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S-Bahn-Stationen müssen in Frankfurt im 21. Jahrhundert grundsätzlich barrierefrei geplant und gebaut werden, auch in den Stadtteilen am Stadtrand

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

Frankfurt im 21. Jahrhundert grundsätzlich barrierefrei geplant und gebaut werden, auch in den Stadtteilen am Stadtrand Vorgang: B 50/19 Der Magistrat wird aufgefordert, auch bei dem geplanten Bau einer als provisorisch bezeichneten und sicherlich mehrere Jahre benötigten Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Berkersheimer Bahnhof Barrierefreiheit einzufordern und keine Ausnahme bezüglich der B50 (Umsetzung der UNKonvention für Menschen mit Behinderungen, Artikel 9) und den Bestimmungen des PBefG §8 zuzulassen. Begründung: Das genannte Provisorium ist nach Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs und bis zur zukünftigen Fertigstellung eines endgültigen Brückenbauwerks erforderlich, damit Fußgänger, Radfahrer und Benutzer des ÖPNV die Gleise überqueren und auf den Bahnsteig kommen können. Die DB plant nach eigener Auskunft ein Brückenbauwerk ohne Barrierefreiheit, so wie im letzten Jahrhundert noch üblich.

Inhalt

Antrag vom 03.03.2019, OF 176/14

Betreff: S-Bahn-Stationen müssen in Frankfurt im 21. Jahrhundert grundsätzlich barrierefrei geplant und gebaut werden, auch in den Stadtteilen am Stadtrand Vorgang: B 50/19 Der Magistrat wird aufgefordert, auch bei dem geplanten Bau einer als provisorisch bezeichneten und sicherlich mehrere Jahre benötigten Brücke für Fußgänger und Radfahrer am Berkersheimer Bahnhof Barrierefreiheit einzufordern und keine Ausnahme bezüglich der B50 (Umsetzung der UNKonvention für Menschen mit Behinderungen, Artikel 9) und den Bestimmungen des PBefG §8 zuzulassen.

Begründung: Das genannte Provisorium ist nach Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs und bis zur zukünftigen Fertigstellung eines endgültigen Brückenbauwerks erforderlich, damit Fußgänger, Radfahrer und Benutzer des ÖPNV die Gleise überqueren und auf den Bahnsteig kommen können. Die DB plant nach eigener Auskunft ein Brückenbauwerk ohne Barrierefreiheit, so wie im letzten Jahrhundert noch üblich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2019BB 501. Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen 2. Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien StadtMagistratsbericht
  2. 3. März 2019Sie sind hier
    OFOF 176/14S-Bahn-Stationen müssen in Frankfurt im 21. Jahrhundert grundsätzlich barrierefrei geplant und gebaut werden, auch in den Stadtteilen am Stadtrand
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 30 · 18.03.2019
TO I, TOP 12
Abgelehnt
Die Vorlage OF 176/14 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUBFF
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und BFF gegen GRÜNE (= Annahme)

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