Tempo-30-Piktogramm
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 21.04.1998, OF 175 /8
Betreff: Tempo-30-Piktogramm Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.03.1998, B 159 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. März 1998BB 159Anbringen von PiktogrammenMagistratsbericht
- 21. April 1998Sie sind hierOFOF 175/8Tempo-30-PiktogrammOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und BFF gegen SPD (= Ablehnung)