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Schneeräumung vor städtischen Grundstücken

Vorlagentyp: OFSPD
3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Antrag vom 25.02.2002, OF 175/7

Betreff:

Schneeräumung vor städtischen Grundstücken

Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum eine Räumung der Bürgersteige vor städtischen Grundstücken in vielen Fällen nicht stattfindet.

Jeder Grundstückseigentümer hat dafür Sorge zu tragen, dass der Schnee vor seinem Grundstück geräumt wird. Dies gilt m. E. auch für die Stadt. Bei der städtischen Liegenschaft Bachmannstr. / Hausener Obergasse fand in diesem Winter keine Räumung statt.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Februar 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 7
Sitzung 9 · 12.03.2002
TO I, TOP 8
Beraten
Die Vorlage OF 175/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 4
Beraten
Die Vorlage OF 175/7 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 11 · 07.05.2002
TO I, TOP 4
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 175/7 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung