Schneeräumung vor städtischen Grundstücken
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Antrag vom 25.02.2002, OF 175/7
Betreff:
Schneeräumung vor städtischen Grundstücken
Der Ortsbeirat fragt den Magistrat, warum eine Räumung der Bürgersteige vor städtischen Grundstücken in vielen Fällen nicht stattfindet.
Jeder Grundstückseigentümer hat dafür Sorge zu tragen, dass der Schnee vor seinem Grundstück geräumt wird. Dies gilt m. E. auch für die Stadt. Bei der städtischen Liegenschaft Bachmannstr. / Hausener Obergasse fand in diesem Winter keine Räumung statt.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. Februar 2002 brachte SPD im Ortsbeirat 7 diesen Antrag ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.