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Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in Kalbach

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Bei der Kalbacher alten Turnhalle handelt es sich um die einzige Räumlichkeit im Stadtteil für Vereinsveranstaltungen, Familienfeste und weitere kulturelle Veranstaltungen. Sie wird außerdem als Übungsraum für Sänger und Sportler sowie als Tagungsraum für den Ortsbeirat genutzt. Turnhalle und Außengelände werden seit 10 Jahren von der Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen e.V. (Vereinsring) unterhalten und betrieben Die Gemeinschaft hat bisher in den Erhalt und die Betriebsfähigkeit der Anlage ca. 40.000 € investiert ohne, dass die Stadt als Eigentümerin hierfür in Anspruch genommen werden musste. In gleicherweise soll auch in Zukunft verfahren werden. Der geforderte Gebührenerlass ist vor diesem Hintergrund und vor allem wegen des erheblichen Anteils ehrenamtlicher und gemeinnütziger Leistungen der Kalbacher Vereine und der Kalbacher Bürgerschaft gerechtfertigt, zumal der ehemalige Bürgertreff in Kalbach vor Jahren aus Rationalisierungsgründen geschlossen wurde. Deshalb verdient das Engagement der Gemeinschaft in dieser Weise Anerkennung und Förderung durch die Stadt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 12 Beratungsergebnisse: 21. Sitzung des OBR 12 am 06.06.2003, TO I, TOP 7 Beschluss: Anregung OA 1310 2003 Die Vorlage OF 171/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 24.05.2003, OF 171/12

Betreff:

Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in Kalbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, der Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen e.V., die seit 2001 erstmals für das Anwesen "Alte Turnhalle" belasteten Anliegerkosten (Straßenreinigung, Müllabfuhr. Versicherungen) von ca. 1.000 bis 1.100 € p.a., wie zwischen 1992 und 2000 gehandhabt, aufgrund des sehr breit gefächerten Benutzerklientels und des erheblichen ehrenamtlichen Einsatzes der Kalbacher Vereine für die Erhaltung der Anlage, auch in Zukunft zu erlassen und die diesbezüglich bereits geleistete Zahlung zurückzuerstatten.

Begründung:

Bei der Kalbacher alten Turnhalle handelt es sich um die einzige Räumlichkeit im Stadtteil für Vereinsveranstaltungen, Familienfeste und weitere kulturelle Veranstaltungen. Sie wird außerdem als Übungsraum für Sänger und Sportler sowie als Tagungsraum für den Ortsbeirat genutzt.

Turnhalle und Außengelände werden seit 10 Jahren von der Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen e.V. (Vereinsring) unterhalten und betrieben Die Gemeinschaft hat bisher in den Erhalt und die Betriebsfähigkeit der Anlage ca. 40.000 € investiert ohne, dass die Stadt als Eigentümerin hierfür in Anspruch genommen werden musste. In gleicherweise soll auch in Zukunft verfahren werden.

Der geforderte Gebührenerlass ist vor diesem Hintergrund und vor allem wegen des erheblichen Anteils ehrenamtlicher und gemeinnütziger Leistungen der Kalbacher Vereine und der Kalbacher Bürgerschaft gerechtfertigt, zumal der ehemalige Bürgertreff in Kalbach vor Jahren aus Rationalisierungsgründen geschlossen wurde. Deshalb verdient das Engagement der Gemeinschaft in dieser Weise Anerkennung und Förderung durch die Stadt.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2003Sie sind hier
    OFOF 171/12Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in Kalbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juni 2003OAOA 1310Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in KalbachAnregung
  3. 25. September 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1187Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 21 · 06.06.2003
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung OA 1310 2003 Die Vorlage OF 171/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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