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Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in Kalbach

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Begründung

Bei der Kalbacher alten Turnhalle handelt es sich um die einzige Räumlichkeit im Stadtteil für Vereinsveranstaltungen, Familienfeste und weitere kulturelle Veranstaltungen. Sie wird außerdem als Übungsraum für Sänger und Sportler sowie als Tagungsraum für den Ortsbeirat genutzt. Turnhalle und Außengelände werden seit 10 Jahren von der Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen e.V. (Vereinsring) unterhalten und betrieben Die Gemeinschaft hat bisher in den Erhalt und die Betriebsfähigkeit der Anlage ca. 40.000 Euro investiert, ohne dass die Stadt als Eigentümerin hierfür in Anspruch genommen werden musste. In gleicher Weise soll auch in Zukunft verfahren werden. Der geforderte Gebührenerlass ist vor diesem Hintergrund und vor allem wegen des erheblichen Anteils ehrenamtlicher und gemeinnütziger Leistungen der Kalbacher Vereine und der Kalbacher Bürgerschaft gerechtfertigt, zumal der ehemalige Bürgertreff in Kalbach vor Jahren aus Rationalisierungsgründen geschlossen wurde. Deshalb verdient das Engagement der Gemeinschaft in dieser Weise Anerkennung und Förderung durch die Stadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 25.09.2003, ST 1187 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 11.06.2003 Beratungsergebnisse: 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.2003, TO I, TOP 25 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 1310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.2003, TO II, TOP 59 Beschluss: Die Vorlage OA 1310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 5719, 24. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.2003 Aktenzeichen: 52 1

Inhalt

Anregung vom 06.06.2003, OA 1310

entstanden aus Vorlage: OF 171/12 vom 24.05.2003

Betreff:

Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in Kalbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, der Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen e.V., die seit 2001 erstmals für das Anwesen "Alte Turnhalle" belasteten Anliegerkosten (Straßenreinigung, Müllabfuhr, Versicherungen) von ca. 1.000 bis 1.100 Euro p.a., wie zwischen 1992 und 2000 gehandhabt, aufgrund des sehr breit gefächerten Benutzerklientels und des erheblichen ehrenamtlichen Einsatzes der Kalbacher Vereine für die Erhaltung der Anlage, auch in Zukunft zu erlassen und die diesbezüglich bereits geleistete Zahlung zurückzuerstatten.

Begründung:

Bei der Kalbacher alten Turnhalle handelt es sich um die einzige Räumlichkeit im Stadtteil für Vereinsveranstaltungen, Familienfeste und weitere kulturelle Veranstaltungen. Sie wird außerdem als Übungsraum für Sänger und Sportler sowie als Tagungsraum für den Ortsbeirat genutzt.

Turnhalle und Außengelände werden seit 10 Jahren von der Gemeinschaft Kalbacher Vereine und Gruppierungen e.V. (Vereinsring) unterhalten und betrieben Die Gemeinschaft hat bisher in den Erhalt und die Betriebsfähigkeit der Anlage ca. 40.000 Euro investiert, ohne dass die Stadt als Eigentümerin hierfür in Anspruch genommen werden musste. In gleicher Weise soll auch in Zukunft verfahren werden.

Der geforderte Gebührenerlass ist vor diesem Hintergrund und vor allem wegen des erheblichen Anteils ehrenamtlicher und gemeinnütziger Leistungen der Kalbacher Vereine und der Kalbacher Bürgerschaft gerechtfertigt, zumal der ehemalige Bürgertreff in Kalbach vor Jahren aus Rationalisierungsgründen geschlossen wurde. Deshalb verdient das Engagement der Gemeinschaft in dieser Weise Anerkennung und Förderung durch die Stadt.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Mai 2003OFOF 171/12Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Juni 2003Sie sind hier
    OAOA 1310Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in Kalbach
    Anregung
  3. 25. September 2003Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1187Alte Turnhalle Kalbach, einziger und vielfach genutzter Veranstaltungssaal für Vereine und Bürger in KalbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 15.07.2003
TO I, TOP 25
Erledigt
Die Vorlage OA 1310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Annahme)PDS (Annahme)BFF (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 17.07.2003
TO II, TOP 59
Erledigt
Die Vorlage OA 1310 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDUREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) sowie REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

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