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Lösung für die Mittelseestraße im Abschnitt zwischen Am Hennsee und Pfortenstraße

Vorlagentyp: OFCDU
29 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, eine Lösung für die Parksituation in der Mittelseestraße zu finden, um den Einsatz von Feuerwehr und FES zu gewährleisten. Die aktuelle Situation behindert die Durchfahrt von Einsatzfahrzeugen, was dringend behoben werden muss.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Am Hennsee — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Lösung für die Parksituation in der Mittelseestraße im Anschnitt zwischen Am Hennsee und Pfortenstraße zu finden, damit die Feuerwehr, aber auch die FES dort im Einsatz durchfahren können, nachdem der Magistrat einen Kompromissvorschlag des OBR 11 mit der ST 2064 ablehnte.

Begründung

Der OBR wollte in der OF 33/11 vom 21.05.2021 das Zeichen 315 auf einer vom Magistrat zu wählenden Seite in der Mittelseestraße einrichten lassen. Dies wurde unter der einfach falschen Begründung seitens des Magistrats abgelehnt, dass die Restbreite der Gehwege dann nurmehr 90 cm betragen würde. Der Ortsbeirat würde gerne eine Lösung vom Magistrat bekommen, weil Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr und der FES diesen Abschnitt immer noch nicht durchfahren können, weil die Restfahrbahnbreite weniger als drei Meter beträgt. Dem Magistrat dürfte bekannt sein, dass sich die Freiwillige Feuerwehr Fechenheim an der Ecke Am Hennsee / Mittelseestraße befindet und das neue Gerätehaus in der Gründenseestraße noch nicht fertig gestellt ist. Die Feuerwehr muss also immer noch und auch zukünftig die Mittelseestraße durchfahren. Es muss also eine Lösung her.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2021STST 2064Einrichten von Parken auf dem Gehweg in der MittelseestraßeStellungnahme
  2. 21. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 170/11Lösung für die Mittelseestraße im Abschnitt zwischen Am Hennsee und Pfortenstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 7. Februar 2022OMOM 1527Lösung für die Mittelseestraße im Abschnitt zwischen Am Hennsee und PfortenstraßeDirektanregung
  4. 3. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1369Lösung für die Mittelseestraße im Abschnitt zwischen Am Hennsee und PfortenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 8 · 07.02.2022
TO I, TOP 11
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1527 2022 Die Vorlage OF 170/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDU2 LinkeFDP
Ablehnung:
Grüne2 SPD
Enthaltung:
1 SPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, 2 LINKE. und FDP gegen GRÜNE und 2 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 SPD sowie Abwesenheit 1 LINKE.

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