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Räume der Saalbau für Ortsbeirat zu Vereinskonditionen

Vorlagentyp: OFCDU
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Bereitstellung der Räume des Bürgerhauses Harheim für den Ortsbeirat 14 zu den gleichen Konditionen wie für Vereine. Dies soll die Arbeit des Ortsbeirats erleichtern, da die aktuellen Räumlichkeiten beengt sind.

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Antrag

Der Magistrat der Stadt Frankfurt wird gebeten, bei der Saalbau Betriebsgesellschaft mbH zu erwirken, dass dem Ortsbeirat 14 die Räume des Bürgerhauses Harheim zu den gleichen Konditionen, die auch den Vereinen gewährt werden, zur Verfügung gestellt werden.

Begründung

Der Ortsbeirat tagt teils in beengten Verhältnissen, um seine Ortsbeiratsmittel nicht überzustrapazieren. Die Einräumung von Vereinskonditionen würde das Ausweichen auf größere Räume ermöglichen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. November 2023Sie sind hier
    OFOF 167/14Räume der Saalbau für Ortsbeirat zu Vereinskonditionen
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 27. November 2023OMOM 4757Räume der SAALBAU für Ortsbeirat zu VereinskonditionenDirektanregung
  3. 2. April 2024Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 599Räume der SAALBAU für Ortsbeirat zu VereinskonditionenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 25 · 27.11.2023
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4757 2023 Die Vorlage OF 167/14 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass in der Begründung das Wort "Ortsbeiratsmittel" durch "Haushaltsmittel" ersetzt wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_167-14_2023Räume der Saalbau für Ortsbeirat zu Vereinskonditionen

Diese Vorlage verweist auf