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Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen im Tempo-30-Bereich an Einmündungen, bei denen rechts vor links gilt

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Schon mehrfach hatte der Ortsbeirat diesbezügliche Wünsche geäußert, die aber alle verworfen wurden. Letztmals bei einer Begehung im Jahre 2007 lehnte das Straßen-verkehrsamt dies ab, da in Frankfurt solche oder ähnliche Markierungen nicht zum Ein-satz kämen. Die beiliegenden Bilder aus Kalbach, das zweifelsfrei zu Frankfurt gehört, zeigen, dass diese Aussage so nicht zutrifft. Anlage 1 (ca. 146 KB)

Inhalt

Antrag vom 22.12.2007, OF 165/15

Betreff:

Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen im Tempo-30-Bereich an Einmündungen, bei denen rechts vor links gilt

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, vor Einmündungsbereichen im "Tempo-30-Gebiet“, an denen "rechts vor links“ gilt, entsprechende weiße, unterbrochene Fahrbahnmarkierun-gen aufzubringen. Dies gilt insbesondere für die sehr schlecht einsehbaren Einmündungssituationen in der Straße "Alt-Nieder-Eschbach“.

Begründung:

Schon mehrfach hatte der Ortsbeirat diesbezügliche Wünsche geäußert, die aber alle verworfen wurden. Letztmals bei einer Begehung im Jahre 2007 lehnte das Straßen-verkehrsamt dies ab, da in Frankfurt solche oder ähnliche Markierungen nicht zum Ein-satz kämen. Die beiliegenden Bilder aus Kalbach, das zweifelsfrei zu Frankfurt gehört, zeigen, dass diese Aussage so nicht zutrifft.

Anlage 1 (ca. 146 KB)Beratung im Ortsbeirat: 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Dezember 2007Sie sind hier
    OFOF 165/15Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen im Tempo-30-Bereich an Einmündungen, bei denen rechts vor links gilt
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2008OMOM 1931Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen im Tempo-30-Bereich an Einmündungen, bei denen rechts vor links giltDirektanregung
  3. 13. März 2008STST 407Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen im Tempo-30-Bereich an Einmündungen bei denen rechts vor links giltStellungnahme
  4. 5. Juni 2008Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 927Aufbringung von Fahrbahnmarkierungen im Tempo-30-Bereich an Einmündungen bei denen rechts vor links giltStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 15
Sitzung 18 · 18.01.2008
TO I, TOP 6
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1931 2008 Die Vorlage OF 165/15 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor wie folgt ergänzt wird: Die Standorte sind mit dem Ortsbeirat abzustimmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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