Gelände hinter der Kita .Hohe Straße.
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Der 0rtsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird aufgefordert,
- Der auf den o. g. Gelände abgelagerte Bauschutt ist unverzüglich zu entfernen, 2. zu klären ob die in jüngster Zeit entstandenen Zugänge (Tore) zu diesem Gelände rechtlich zulässig sind und 3. die Voraussetzungen zu schaffen, dass dieses Gelände der Kita „Hohe Straße“ zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird.
Inhalt
Antrag vom 30.04.2007, OF 164/16
Betreff:
Gelände hinter der Kita "Hohe Straße"
Der 0rtsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird aufgefordert,
- Der auf den o. g. Gelände abgelagerte Bauschutt ist unverzüglich zu entfernen,
- zu klären ob die in jüngster Zeit entstandenen Zugänge (Tore) zu diesem Gelände rechtlich zulässig sind und
- die Voraussetzungen zu schaffen, dass dieses Gelände der Kita "Hohe Straße“ zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird.
Beratung im Ortsbeirat: 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2007Sie sind hierOFOF 164/16Gelände hinter der Kita .Hohe Straße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Mai 2007OAOA 390Gelände hinter der Kita .Hohe Straße.Anregung
- 20. November 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1769Gelände hinter der Kita "Hohe Straße"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Zu 1) CDU, WBE, fwf und FDP gegen 3 SPD und GRÜNE (= Annahme) bei 1 Enthaltung SPD Zu 2) CDU, WBE und fwf gegen SPD, GRÜNE und FDP (= Annahme) Zu 3) 1 CDU, 3 SPD, GRÜNE, fwf und FDP gegen 6 CDU, 1 SPD und WBE (= Ablehnung)