Gelände hinter der Kita .Hohe Straße.
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Anregung vom 22.05.2007, OA 390
entstanden aus Vorlage: OF 164/16 vom 30.04.2007
Betreff:
Gelände hinter der Kita "Hohe Straße"
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Voraussetzungen zu schaffen, dass das Gelände hinter der Kita "Hohe Straße“ zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung gestellt wird.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. April 2007OFOF 164/16Gelände hinter der Kita .Hohe Straße.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 22. Mai 2007Sie sind hierOAOA 390Gelände hinter der Kita .Hohe Straße.Anregung
- 20. November 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1769Gelände hinter der Kita "Hohe Straße"Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme) und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und REP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD und ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)