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Briefkästen im Stadtteil Kalbach

Vorlagentyp: OFSPD
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Inhalt

Antrag vom 12.04.2003, OF 164/12

Betreff:

Briefkästen im Stadtteil Kalbach

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Ortsvorsteherin wird gebeten, an den Magistrat einen Brief zu senden mit der Bitte die Abmontierung von Briefkästen im Stadtteil Kalbach nicht widerspruchslos hinzunehmen.

Der Vorschlag für einen Brief könnte wie folgt aussehen:

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Dienstag, den 8. April 2003 wurden auch im Stadtteil Kalbach zwei Briefkästen abmontiert.

Dabei handelt es sich um den Briefkasten Habichtsweg/Ecke Schwalbenweg und in der Talstraße gegenüber Hausnummer.

Der Wegfall dieser Briefkästen hat alleine im Wohngebiet südlich der Straße "Am Weißkirchner Berg" zur Folge, dass der von der Deutschen Post AG vorgegebene Radius von 500 m nicht einzuhalten ist. Nur für einen kleinen Teil der dort lebenden Bürgerinnen ist diese Erreichbarkeitsgrenze erfüllt worden. Für viele sind Wege von fast einem Kilometer nun die Folge, um einen frankierten Brief in eine Briefkasten zu stecken.

Dies ist nicht anders bei dem zweiten abmontierten Briefkasten.

Da Presseberichten zu entnehmen ist, dass der Magistrat diese Beschwerden aus den Stadtteilen vorerst sammelt, um sie dann an die Deutsche Post AG weiterzuleiten, muss auch auf die Missstände im Stadttteil Kalbach hingewiesen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Ortsvorsteherin

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 12. April 2003 brachte SPD im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 25.04.2003 im OBR 12 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 20 · 25.04.2003
TO I, TOP 6
Angenommen
Die Vorlage OF 164/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung