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Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Gräfendeichstraße

Vorlagentyp: OFCDUSPD
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

In der Gräfendeichstraße sowie den Nebenstraßen sind bei weitem nicht genügend Parkplätze vorhanden. Auch unter Einbeziehung der Privatparkplätze muss konstatiert werden, dass der Parkdruck immer noch so immens ist, dass man nach Arbeitsende feststellen muss, dass die Fahrzeuge verbotswidrig auf der Fahrbahn abgestellt werden. Dies hat zur Folge, dass es Rettungsfahrzeugen bzw. der Feuerwehr bei einem eventuellen Einsatz nicht mehr möglich sein wird, bis zu dem vorgegebenen Ziel zu kommen. Der Ortsbeirat halt es daher für sinnvoll – wo dies möglich ist – das Parken auf der Straße zu gestatten. Dies hätte nicht nur zum Vorteil, dass somit zusätzlicher Parkraum geschaffen würde. Der Ortsbeirat sieht darin auch die Möglichkeit, die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h besser durchzusetzen und den Schleichverkehr zu minimieren.

Inhalt

Antrag vom 09.11.2006, OF 161/5

Betreff:

Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Gräfendeichstraße

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat zu prüfen und zu berichten, an welchen Stellen in der Gräfendeichstraße zusätzlich das Parken auf der Straße angeordnet werden kann und fordert den Magistrat auf, bei positivem Ergebnis, die neu zu gewinnenden Parkplätze so schnell wie möglich abzumarkieren.

Begründung:

In der Gräfendeichstraße sowie den Nebenstraßen sind bei weitem nicht genügend Parkplätze vorhanden. Auch unter Einbeziehung der Privatparkplätze muss konstatiert werden, dass der Parkdruck immer noch so immens ist, dass man nach Arbeitsende feststellen muss, dass die Fahrzeuge verbotswidrig auf der Fahrbahn abgestellt werden.

Dies hat zur Folge, dass es Rettungsfahrzeugen bzw. der Feuerwehr bei einem eventuellen Einsatz nicht mehr möglich sein wird, bis zu dem vorgegebenen Ziel zu kommen.

Der Ortsbeirat halt es daher für sinnvoll – wo dies möglich ist – das Parken auf der Straße zu gestatten.

Dies hätte nicht nur zum Vorteil, dass somit zusätzlicher Parkraum geschaffen würde. Der Ortsbeirat sieht darin auch die Möglichkeit, die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h besser durchzusetzen und den Schleichverkehr zu minimieren.

Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2006Sie sind hier
    OFOF 161/5Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der Gräfendeichstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 1. Dezember 2006OMOM 703Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der GräfendeichstraßeDirektanregung
  3. 30. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 286Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen in der GräfendeichstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 7 · 01.12.2006
TO I, TOP 20
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 703 2006 Die Vorlage OF 161/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD2 GrüneFAGFDP
Ablehnung:
1 Grüne
Enthaltung:
Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 2 GRÜNE, FAG und FDP gegen 1 GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung LINKE.WASG

Mitdiskutieren

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