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EP 6, UA 6800, HSt 942300 Fahrradwege im Kreuzungsbereich Stresemannallee/Kennedyallee

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Im oben genannten Kreuzungsbereich fehlen sämtliche in der Novellierung der Straßenverkehrsordnung vom 01.09.1997 genannten Kriterien für Fahrradwege in einem größeren Kreuzungsbereich. Ein zügiges, gefahrloses Überqueren dieses Bereichs ist zur Zeit nicht möglich. Laut der Novellierung der Straßenverkehrsordnung muß die Stadt Frankfurt am Main bis zum 01.10.1998 alle Kreuzungsbereiche mit Fahrradwegen nach Vorgaben (stetig und sicher gestaltet, direkt mit Sichtfeld des Kraftfahrzeugverkehrs geführt, Stauraum vor den Ampeln et cetera) überprüfen, Mängel beheben oder die Fahrradwege stillegen. Im Kreuzungsbereich Stresemannallee/Kennedyallee verlaufen zwei wichtige Fahrradrouten, die eine vom Mainufer bis zum Langener Waldsee, die andere vom Otto-Hahn-Platz aus über das Oberforsthaus hinweg in den Stadtwald und weiter in die Region. Es gibt ausreichend Mittel in der Haushaltsstelle 942300, und eine Verwendung dieser Mittel für diese Maßnahme ist mehr als sinnvoll. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Ortsbeirates 5 am 06.03.1998, TO I, TOP 9 Beschluß: Etatanregung EA 25 98 Die Vorlage OF 161/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 19.02.1998, OF 161 /5

Betreff: EP 6, UA 6800, HSt 942300 Fahrradwege im Kreuzungsbereich Stresemannallee/Kennedyallee Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus dem Unterabschnitt 6800, Haushaltsstelle 942300, werden genügend Mittel für einen Umbau der Fahrradwege im oben genannten Kreuzungsbereich gemäß der Novellierung der Straßenverkehrsordnung vom 01.09.1997 bereitgestellt. Als Vorbild für diesen Umbau sollte die neu eingerichtete Führung der Fahrradwege im Kreuzungsbereich Eschersheimer Landstraße/Miquel-/Adickesallee dienen. Als Leitlinie sollten die Kosten für das zuvor genannte Beispiel gelten.

Begründung: Im oben genannten Kreuzungsbereich fehlen sämtliche in der Novellierung der Straßenverkehrsordnung vom 01.09.1997 genannten Kriterien für Fahrradwege in einem größeren Kreuzungsbereich. Ein zügiges, gefahrloses Überqueren dieses Bereichs ist zur Zeit nicht möglich. Laut der Novellierung der Straßenverkehrsordnung muß die Stadt Frankfurt am Main bis zum 01.10.1998 alle Kreuzungsbereiche mit Fahrradwegen nach Vorgaben (stetig und sicher gestaltet, direkt mit Sichtfeld des Kraftfahrzeugverkehrs geführt, Stauraum vor den Ampeln et cetera) überprüfen, Mängel beheben oder die Fahrradwege stillegen. Im Kreuzungsbereich Stresemannallee/Kennedyallee verlaufen zwei wichtige Fahrradrouten, die eine vom Mainufer bis zum Langener Waldsee, die andere vom Otto-Hahn-Platz aus über das Oberforsthaus hinweg in den Stadtwald und weiter in die Region. Es gibt ausreichend Mittel in der Haushaltsstelle 942300, und eine Verwendung dieser Mittel für diese Maßnahme ist mehr als sinnvoll. Antragstellende Fraktion: GRÜNEZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1998Sie sind hier
    OFOF 161/5EP 6, UA 6800, HSt 942300 Fahrradwege im Kreuzungsbereich Stresemannallee/Kennedyallee
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. März 1998EAEA 25EP 6, UA 6800, HSt 942300 Fahrradwege im Kreuzungsbereich Stresemannallee/KennedyalleeEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 5
Sitzung 9 · 06.03.1998
TO I, TOP 9
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= Ablehnung)

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