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Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen

Vorlagentyp: OFSPD
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
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Begründung

Oben aufgeführte Straßen werden hauptsächlich in den Abendstunden als Rennstrecken benutzt, da diese Straßen überwiegend als Einbahnstraßen ausgewiesen sind. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 1 Beratungsergebnisse: 5. Sitzung des OBR 1 am 23.10.2001, TO I, TOP 19 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 511 2001 Die Vorlage OF 161/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 06.10.2001, OF 161/1

Betreff:

Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen

Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, dass in Seitenstraßen von verkehrsberuhigten Zonen (Tempo 30), im Ortsbezirk I (z.B. Sulzbacher Straße, Schwalbacher Straße, Schneidhainer Straße, Rebstöcker Str. usw.) hauptsächlich in den Abendstunden Verkehrskontrollen bzgl. der Geschwindigkeit durchgeführt werden.

Begründung:

Oben aufgeführte Straßen werden hauptsächlich in den Abendstunden als Rennstrecken benutzt, da diese Straßen überwiegend als Einbahnstraßen ausgewiesen sind.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2001Sie sind hier
    OFOF 161/1Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - Seitenstraßen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001OMOM 511Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenDirektanregung
  3. 14. Januar 2002Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 94Geschwindigkeit in verkehrsberuhigten Zonen - SeitenstraßenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 5 · 23.10.2001
TO I, TOP 19
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 511 2001 Die Vorlage OF 161/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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