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Ernennungsprozesse für Ehrenämter verschlanken

Vorlagentyp: OFGRÜNE
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, die Ernennungsprozesse für Ehrenämter, die von Ortsbeiräten vorgeschlagen werden, zu beschleunigen. Dies soll durch Überprüfung der Zuständigkeiten und mögliche Anpassungen der Satzungen erreicht werden, um die Handlungsgeschwindigkeit der Stadt Frankfurt zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten, die Ernennungsprozesse für durch Ortsbeiräte vorgeschlagene Ehrenämter auf mögliche Beschleunigungen zu überprüfen und diese wo immer möglich umzusetzen. Hierbei soll insbesondere auch geprüft werden,

  1. ob Ernennungen durch den gesamten Magistrat bestätigt werden müssen oder stattdessen auch durch die jeweils zuständigen Dezernent:innen erfolgen können, oder
  2. ob alternativ die Einreichung zur Magistratsbestätigung auch direkt durch die zuständigen Fachamtsleitungen erfolgen kann.

Ggf. sind hierzu die Satzungen der jeweiligen Ehrenämter anzupassen.

Begründung

Eine Reihe von Ehrenämtern wie z. B. Kinderbeauftragte, Sozialbezirksvorsteher:in und -pfleger:innen werden von den Ortsbeiräten vorgeschlagen. Vom Zeitpunkt des Beschlusses dauert es aber je nach Ehrenamt zwischen vier bis zehn Monaten, bis dieser Vorschlag durch eine formale Ernennung auch umgesetzt wird. In der Zwischenzeit entsteht oft eine unschöne Unklarheit darüber, wer denn nun eigentlich noch oder schon für die Aufgaben des jeweiligen Ehrenamtes zuständig ist. Außerdem kann dies bei den designierten Amtsinhaber:innen für einen unguten ersten Eindruck der Handlungsgeschwindigkeit der Stadt Frankfurt sorgen. Eine Verschlankung der Zeichnungsgänge und Zuständigkeiten kann hier ebenso bei der Beschleunigung helfen wie eine konsequente Digitalisierung aller Prozessschritte, sofern noch nicht erfolgt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2022Sie sind hier
    OFOF 161/12Ernennungsprozesse für Ehrenämter verschlanken
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2022OMOM 1492Ernennungsprozesse für Ehrenämter verschlankenDirektanregung
  3. 13. Juni 2022Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1394Ernennungsprozess für Ehrenämter verschlankenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 25
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 1492 2022 Die Vorlage OF 161/12 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltLinke
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und LINKE. gegen CDU und BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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