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Pellet-Kraftwerk auf dem Schwarzen Platz

Vorlagentyp: OFFDP
4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Platz Vorgang: ST 66/12 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Feinstaub und sonstige Emissionsbelastung für die angrenzende Bevölkerung von dem Pelletkraftwerk auf dem Schwarzen Platz ausgeht, und wann das Kraftwerk tatsächlich so ausgelastet ist, dass keine unvollständige Verbrennung vorliegt. Begründung: In ST 66 führt der Magistrat aus, dass von dem Kraftwerk notwendig Emissionen, insbesondere auch Feinstaub, ausgehen. Diese seien besonders schlimm im Oktober gewesen, als das Kraftwerk noch nicht voll ausgelastet war. Es stellt sich nun die Frage, wann das Kraftwerk überhaupt voll ausgelastet sein wird. Es ist nämlich festzustellen, dass einige Eigentümer die Neubauten auf dem Schwarzen Platz offensichtlich doch mit deutlich besserer Wärmedämmtechnik ausgestattet haben, als der Bauträger dies ursprünglich vorgesehen hatte. So sind bei einigen Häusern deutlich Öffnungen für Dauerlüftungsanlagen zu erkennen. Das konnte der Bauträger aber nicht fest einkalkulieren, so dass zu erwarten ist, dass das Kraftwerk für eine höhere Leistung ausgelegt ist, die nun auf Grund der besseren Dämmung gar nicht abgerufen wird. Damit würde es immer nur in Teillast betrieben. Insofern steht zu befürchten, dass es erheblich Feinstaub und sonstige Emissionen ausstößt, und die lobenswerten finanziellen Aufwendungen der Eigentümer für einen besseren Umweltschutz so teilweise konterkariert werden. Es wäre auch nicht verwunderlich, wenn die Feinstaubwerte ansteigen würden, und es ließe die weitere Verschärfung der Umweltzone als sehr fragwürdig erscheinen, wenn durch solche Pelletkraftwerke in erheblichem Umfang Emissionsherde geschaffen werden. Eine Erhöhung des Schornsteins, wie in ST 66 ausgeführt, wird dabei keine Lösung darstellen. Diese Politik ist schon in den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts fehlgeschlagen.

Inhalt

Antrag vom 23.01.2012, OF 161/10

Betreff: Pellet-Kraftwerk auf dem Schwarzen Platz Vorgang: ST 66/12

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge prüfen und berichten, welche Feinstaub und sonstige Emissionsbelastung für die angrenzende Bevölkerung von dem Pelletkraftwerk auf dem Schwarzen Platz ausgeht, und wann das Kraftwerk tatsächlich so ausgelastet ist, dass keine unvollständige Verbrennung vorliegt.

Begründung: In ST 66 führt der Magistrat aus, dass von dem Kraftwerk notwendig Emissionen, insbesondere auch Feinstaub, ausgehen. Diese seien besonders schlimm im Oktober gewesen, als das Kraftwerk noch nicht voll ausgelastet war. Es stellt sich nun die Frage, wann das Kraftwerk überhaupt voll ausgelastet sein wird. Es ist nämlich festzustellen, dass einige Eigentümer die Neubauten auf dem Schwarzen Platz offensichtlich doch mit deutlich besserer Wärmedämmtechnik ausgestattet haben, als der Bauträger dies ursprünglich vorgesehen hatte. So sind bei einigen Häusern deutlich Öffnungen für Dauerlüftungsanlagen zu erkennen. Das konnte der Bauträger aber nicht fest einkalkulieren, so dass zu erwarten ist, dass das Kraftwerk für eine höhere Leistung ausgelegt ist, die nun auf Grund der besseren Dämmung gar nicht abgerufen wird. Damit würde es immer nur in Teillast betrieben. Insofern steht zu befürchten, dass es erheblich Feinstaub und sonstige Emissionen ausstößt, und die lobenswerten finanziellen Aufwendungen der Eigentümer für einen besseren Umweltschutz so teilweise konterkariert werden. Es wäre auch nicht verwunderlich, wenn die Feinstaubwerte ansteigen würden, und es ließe die weitere Verschärfung der Umweltzone als sehr fragwürdig erscheinen, wenn durch solche Pelletkraftwerke in erheblichem Umfang Emissionsherde geschaffen werden. Eine Erhöhung des Schornsteins, wie in ST 66 ausgeführt, wird dabei keine Lösung darstellen. Diese Politik ist schon in den sechziger Jahren des vorigen Jahrhunderts fehlgeschlagen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2012STST 66Umweltfreundliches Pellet-Kraftwerk/Schwarzer Platz; Frankfurter Berg/Berkersheim und der schwarze RauchStellungnahme
  2. 23. Januar 2012Sie sind hier
    OFOF 161/10Pellet-Kraftwerk auf dem Schwarzen Platz
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  3. 7. Februar 2012VV 260Pellet-Kraftwerk auf dem Schwarzen PlatzAnfrage
  4. 21. Mai 2012STST 786Pellet-Kraftwerk auf dem Schwarzen PlatzStellungnahme · SPD

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 8 · 07.02.2012
TO I, TOP 27
Angenommen
Auskunftsersuchen V 260 2012 Die Vorlage OF 161/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFreie WählerFDP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER und FDP gegen CDU (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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