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Wagenburg in Kalbach

Vorlagentyp: OFCDU
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Informationen über die Dauer des Verbleibs der Wagenburgbewohner auf dem Grundstück Kalbacher Hauptstr. 107 und mögliche Verzögerungen beim Bau der Johanna-Tesch-Schule. Dies geschieht, da die Bewohner zuvor aufgrund eines Hotelneubaus weichen mussten und nun einen neuen Standort zugewiesen bekommen haben.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Danziger Platz — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.08.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat bittet den Magistrat, Auskunft darüber zu geben, wie lange die Wagenburgbewohner auf dem Grundstück Kalbacher Hauptstr. 107 verbleiben und ob der geplante Bau der Johanna-Tesch-Schule (ehemals IGS im Frankfurter Norden) auf diesem Gelände dadurch in irgendeiner Form verzögert oder gar unmöglich wird.

Begründung

Die Wagenburgbewohner, die bisher ihr Quartier illegal neben dem Ostbahnhof (am Danziger Platz im Ostend) hatten und immer unerwünscht waren, mussten dort nun wegen eines Hotelneubaus weichen. Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne) und Baudezernentin Sylvia Weber (SPD) haben sich daraufhin für die Bewohner eingesetzt und ihnen den Standort in Kalbach zugewiesen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Januar 2022 brachte CDU im Ortsbeirat 12 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 21.01.2022 im OBR 12 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 7 · 21.01.2022
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage OF 160/12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinke
Ablehnung:
CDUVoltBFF
Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und LINKE. gegen CDU, Volt und BFF (= Annahme); FDP (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung