Abwasser 2035
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenAntrag
In Bezug auf die Vorlage M 51/21 wird um Auskunft zu den nachfolgenden Punkten gebeten: Der Ortsbeirat 11 begrüßt grundsätzlich die Zielsetzungen des Konzepts "Abwasser 2035 - für einen nachhaltigen, effizienten und zukunftsfähigen Umgang mit Abwasser" (M 51). Das Konzept wird voraussichtlich eine massive Gebührensteigerung um 35% beim Schmutzwasser und 44% beim Niederschlagswasser nach sich ziehen. Sehr zu begrüßen ist angesichts zunehmender Dürre und vermehrter Starkregenereignisse die Absicht des Konzepts, mehr Regenwasser in der Natur zu belassen und weniger in die Kanalisation zu leiten. Es wird um Auskunft gebeten, wie hoch der Anteil der in den einzelnen Zielpfaden umzusetzenden Maßnahmen an der Kostensteigerung ist, insbesondere der Anteil der vorgeschlagenen vierten Reinigungsstufe. Es wird um Auskunft gebeten, warum das Konzept mit steigenden Abwassermengen rechnet und die Abwasserreinigungsanlagen ausbauen will, obwohl Regenwasser im Kanal vermieden wird und aus ökologischen Gründen der Pro-Kopf-Verbrauch von Trinkwasser weiter sinken sollte.
Begründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: In Bezug auf die Vorlage M 51/21 wird um Auskunft zu den nachfolgenden Punkten gebeten: Der Ortsbeirat 11 begrüßt grundsätzlich die Zielsetzungen des Konzepts "Abwasser 2035 - für einen nachhaltigen, effizienten und zukunftsfähigen Umgang mit Abwasser" (M 51). Das Konzept wird voraussichtlich eine massive Gebührensteigerung um 35% beim Schmutzwasser und 44% beim Niederschlagswasser nach sich ziehen. Sehr zu begrüßen ist angesichts zunehmender Dürre und vermehrter Starkregenereignisse die Absicht des Konzepts, mehr Regenwasser in der Natur zu belassen und weniger in die Kanalisation zu leiten. Es wird um Auskunft gebeten, wie hoch der Anteil der in den einzelnen Zielpfaden umzusetzenden Maßnahmen an der Kostensteigerung ist, insbesondere der Anteil der vorgeschlagenen vierten Reinigungsstufe. Es wird um Auskunft gebeten, warum das Konzept mit steigenden Abwassermengen rechnet und die Abwasserreinigungsanlagen ausbauen will, obwohl Regenwasser im Kanal vermieden wird und aus ökologischen Gründen der Pro-Kopf-Verbrauch von Trinkwasser weiter sinken sollte.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. März 2021MM 51Abwasser 2035 - für einen nachhaltigen, effizienten und zukunftsfähigen Umgang mit AbwasserMagistratsvortrag
- 2. Mai 2021Sie sind hierOFOF 16/11„Abwasser 2035“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 3. Mai 2021VV 2„Abwasser 2035“Anfrage
- 19. Juli 2021Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1345Abwasser 2035Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE zu 2. Annahme bei Enthaltung 1 GRÜNE