Verwaltungshaushalt 1998/1999 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515020 - Tempo-30-Zonen Beseitigung der Durchfahrtsperre in der Nordendstraße
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OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1998, OF 159 /3
Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/1999 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515020 - Tempo-30-Zonen Beseitigung der Durchfahrtsperre in der Nordendstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der oben genannten Haushaltsstelle werden Mittel zur Beseitigung der Durchfahrtssperren in der Nordendstraße in Höhe des Nordendplatzes im Haushalt festgeschrieben. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 23. Februar 1998 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme)