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Verwaltungshaushalt 1998/1999 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515020 - Tempo-30-Zonen Beseitigung der Durchfahrtsperre in der Nordendstraße

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Fraktionsantrag vom 23.02.1998, OF 159 /3

Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/1999 UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515020 - Tempo-30-Zonen Beseitigung der Durchfahrtsperre in der Nordendstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Rahmen der oben genannten Haushaltsstelle werden Mittel zur Beseitigung der Durchfahrtssperren in der Nordendstraße in Höhe des Nordendplatzes im Haushalt festgeschrieben. Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 23. Februar 1998 brachte CDU im Ortsbeirat 3 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ortsbeirates 3
Sitzung 10 · 12.03.1998
TO I, TOP 20
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und F.D.P. (= Annahme)

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Ortsbeiratssitzung