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Haushalt 2026

Vorlagentyp: OFCDUSPDFDP
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag zielt darauf ab, im Haushalt 2026 Mittel für eine mobile Toilette am Theodor-Stern-Kai bereitzustellen, um die unhaltbaren Sanitäre Bedingungen für Busfahrer zu verbessern. Dies wurde auch in einem Treffen mit zuständigen Behörden als notwendig erachtet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Theodor-Stern-Kai — 9 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 24.09.2026.

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Neues zu Theodor-Stern-Kai per E-Mail

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2026 der Stadt Frankfurt werden Mittel für das Aufstellen und Betreiben mobilen Toilette am Theodor-Stern-Kai an den Halteplätzen für Touristenbusse eingestellt.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger berichten weiterhin, dass die Zustände rund um die Halteplätze für Touristenbusse auf dem Theodor-Stern-Kai nicht hinnehmbar sind. Insbesondere verrichten Fahrerinnen und Fahrer ihre Notdurft mangels Toiletten in den Hecken. Es ist daher dringend erforderlich, dass eine Toilette aufgestellt wird. Bereits bei einer gemeinsamen Ortsbegehung am 28.06.2023 mit den zuständigen Ämtern wurde unter anderem das Aufstelle einer mobilen Toilette für zielführend erachtet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2025Sie sind hier
    OFOF 1589/5Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.05 Sauberes Frankfurt Mobile Toilette am Theodor-Stern-Kai an den Halteplätzen für Touristenbusse aufstellen
    Ortsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
  2. 28. November 2025EAEA 91Produktbereich: 34 Grundstücks- und Gebäudemanagement Produktgruppe: 34.04 Gebäudemanagement Mobile Toilette am Theodor-Stern-Kai an den Halteplätzen für Touristenbusse aufstellenEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.05 Sauberes Frankfurt

Ausgaben 2025: 5 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 43 · 28.11.2025
TO I, TOP 16
Angenommen
Etatanregung EA 91 2025 Die Vorlage OF 1589/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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