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Müllablagerung rund um den Kleidercontainer an der Kreuzung Oppenheimer Straße/Stegstraße bekämpfen

Vorlagentyp: OFSPD
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert den Magistrat auf, verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen rund um den Kleidercontainer an der Kreuzung Oppenheimer Straße / Stegstraße vorzugehen. Dies geschieht aufgrund von Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger über dauerhafte Müllansammlungen. Ziel ist es, die Müllberge durch die FES beseitigen zu lassen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

Der Magistrat wird gebeten verstärkt gegen die Verursacher von Müllablagerungen rund um den Kleidercontainer an der Kreuzung Oppenheimer Straße / Stegstraße vorzugehen und die dortigen Müllberge durch die FES beseitigen zu lassen.

Begründung

Bürgerinnen und Bürger haben sich beschwert, dass es rund um den Kleidercontainer an der Kreuzung Oppenheimer Straße / Stegstraße zu dauerhaften Müllansammlungen bis hin zu Sperrmüll kommt. Es ist notwendig, in Fällen, in denen ein Verursacher nicht festgestellt werden kann, die Müllablagerungen durch die FES, die von der Stadt Frankfurt mit der Wahrnehmung dieser Aufgabe beauftragt wurde, entfernen zu lassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1577/5Müllablagerung rund um den Kleidercontainer an der Kreuzung Oppenheimer Straße/Stegstraße bekämpfen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. Februar 2020OMOM 5777Müllablagerung rund um den Kleidercontainer im Ortsbezirk 5, insbesondere an der Kreuzung Oppenheimer Straße/Stegstraße bekämpfenDirektanregung
  3. 11. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 927Müllablagerung rund um den Kleidercontainer im Ortsbezirk 5, insbesondere an der Kreuzung Oppen-heimer Straße/Stegstraße bekämpfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 38 · 14.02.2020
TO I, TOP 34
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5777 2020 Die Vorlage OF 1577/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Betreff und im Tenor nach dem Wort "Kleidercontainer" die Worte "im Ortsbezirk 5, insbesondere" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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