Bücherschrank in Unterliederbach

Antrag vom 01.02.2016, OF 1576/6

Betreff: Bücherschrank in Unterliederbach Vorgang: OIB 211/14 OBR 6 Der Ortsbeirat möge beschließen: für die Errichtung des Bücherschranks in Unterliederbach werden aus dem Ortsbeirats-Budget 6.000€ zur Verfügung gestellt.

Begründung: Am 18.02.2014 hatte der Ortsbeirat die Vorlage OIB 211 an den Magistrat gerichtet. Mit der Vorlage wurden bis zu 6.000 Euro aus dem Ortsbeiratsbudget für die Aufstellung eines Bücherschranks auf dem Schulhof der Ludwig-Erhard-Schule in Unterliederbach bereitgestellt. Der Bücherschrank sollte nach Möglichkeit in einer nicht mehr genutzten gelben Telefonzelle untergebracht werden. Der Magistrat hat mit Stellungnahmen vom 11.04. und 14.07.2014 die Umsetzung der Maßnahme abgelehnt, weil "Bücherschränke im öffentlichen Bereich und nicht auf dem Schulgelände aufgestellt werden" sollten. In der Zwischenzeit hat ein Ortstermin mit Beteiligten des Ortsbeirates, der Ludwig-Erhard-Schule und der zuständigen Ämter stattgefunden, bei dem eine Lösung für die Aufstellung eines Bücherschranks gefunden wurde. Das ausführende Amt für Straßenbau und Erschließung hat dem OIB-Mittel verwalteten Hauptamt mitgeteilt, für die Umsetzung die 2014 bereitgestellten Mittel abrufen zu wollen. Nunmehr war allerdings vom Hauptamt zu erfahren, dass der Vorgang OIB 211 bereits im Jahr 2014 aufgrund der zunächst ablehnenden Stellungnahme abgeschlossen wurde. Es wird daher gebeten, die Angelegenheit erneut mittels OIB-Vorlage aufzugreifen und zu beantragen. Dieser Bitte kommt der Ortsbeirat hiermit nach.