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Parkhäuser

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Aufgrund des Qualitätsberichts ergibt sich, dass privatbetriebene Parkhäuser laut ADAC qualitativ schlechter abschneiden als die der FAAG. Es wäre wünschenswert, dass alle Parkhäuser in Frankfurt egal ob städtisch- oder Privatbetrieben, die gleichen Standards erfüllen, um die Attraktivität von Parkhäusern zu steigern. Somit stellt sich auch die Frage nach der Verteilung von städtisch- und privatbetriebenen Parkhäusern. Insbesondere auch für den Frankfurter Westen ist die Frage nach ausreichend Parkmöglichkeiten noch nicht zufriedenstellend beantwortet. Gerade in Höchst ist ein Mangel an Parkplätzen festzustellen. Die Frage nach der zukünftigen Entwicklung erscheint daher folgerichtig.

Inhalt

Antrag vom 16.08.2010, OF 1552/6

Betreff:

Parkhäuser

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Welche Möglichkeiten hat der Magistrat, um bei privaten Parkhausbetreibern eine Verbesserung der Qualitätsstandards zu erwirken? Wie ist in diesem Zusammenhang die Quote (Verteilung) zwischen städtisch- und privatbetriebenen Parkhäusern?

Da laut Bericht die älteren Parkhäuser qualitativ eher niedriger eingestuft werden, stellt sich die Frage, welche Maßnahmen der Magistrat ergreifen will, um diese auf einen modernen Stand zu bringen und mit welchen Kosten dies verbunden sein wird?

Im Bezug auf die künftige Verkehrsentwicklung stellt sich auch die Frage, welchen Bedarf der Magistrat an Parkhäusern in der Zukunft sieht? Ist insbesondere eine Erhöhung der Anzahl an Parkhäusern geplant und wenn ja, an welchen Stellen in Frankfurt wird dieser Bedarf gesehen, insbesondere auch im Frankfurter Westen?

Sollte ein höherer Bedarf bestehen, stellt sich weiterhin die Frage, ob geplant ist, diese Bedarfs lücke auch durch private Betreiber abzudecken?

Begründung:

Aufgrund des Qualitätsberichts ergibt sich, dass privatbetriebene Parkhäuser laut ADAC qualitativ schlechter abschneiden als die der FAAG. Es wäre wünschenswert, dass alle Parkhäuser in Frankfurt egal ob städtisch- oder Privatbetrieben, die gleichen Standards erfüllen, um die Attraktivität von Parkhäusern zu steigern. Somit stellt sich auch die Frage nach der Verteilung von städtisch- und privatbetriebenen Parkhäusern. Insbesondere auch für den Frankfurter Westen ist die Frage nach ausreichend Parkmöglichkeiten noch nicht zufriedenstellend beantwortet. Gerade in Höchst ist ein Mangel an Parkplätzen festzustellen. Die Frage nach der zukünftigen Entwicklung erscheint daher folgerichtig.

Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 05.07.2010, B 431 Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Juli 2010BB 431Qualitätsverbesserung in Frankfurter ParkhäusernMagistratsbericht
  2. 16. August 2010Sie sind hier
    OFOF 1552/6Parkhäuser
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 17. August 2010VV 1362ParkhäuserAnfrage
  4. 10. November 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1473ParkhäuserStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 17.08.2010
TO I, TOP 54
Angenommen
Auskunftsersuchen V 1362 2010 1. Die Vorlage B 431 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1552/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 1. und 2)
Zustimmung:
Alle
zu 2 / Ziffer 3. und 4)
Zustimmung:
CDUSPDLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Ziffern 1. und 2.: Einstimmige Annahme Ziffern 3. und 4.: CDU, SPD, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

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