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Verkehrssituation südliches Gallus: Kleyerstraße/Galluspark

Vorlagentyp: OFSPD
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Kleyerstraße/Galluspark Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Verkehrssituation durch die nachfolgend aufgelisteten Maßnahmen verbessert werden kann: - Stadteinwärtsverkehr ab Kleyerstraße/Weilburgerstraße über Weilburgerstraße wieder der Mainzer Landstraße an der Galluswarte zuführen. Ausnahme: ÖPNV und Anlieger - Tempolimit 30 auf der Kleyerstraße ab Galluswarte bis Eisenbahnbrücke (Kita Galluspark; daneben viele Fußgänger im Bereich Ordnungsamt) - Geschwindigkeitsanzeige um "Raser" zu sensibilisieren - Sämtlichen Kopfsteinpflaster auf der Kleyerstraße ersetzen durch Asphalt - Geschwindigkeitsmessungen um hohe Zahl von Überschreitungen zu reduzieren. Begründung: In den letzten Jahren nimmt der Verkehr auf der Kleyerstraße dramatisch zu. Lärm und Abgase beeinträchtigen Gesundheit und Lebensqualität der Anwohner Tag und Nacht.

Inhalt

Antrag vom 16.10.2016, OF 154/1

Betreff: Verkehrssituation südliches Gallus: Kleyerstraße/Galluspark Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, ob die Verkehrssituation durch die nachfolgend aufgelisteten Maßnahmen verbessert werden kann: - Stadteinwärtsverkehr ab Kleyerstraße/Weilburgerstraße über Weilburgerstraße wieder der Mainzer Landstraße an der Galluswarte zuführen. Ausnahme: ÖPNV und Anlieger - Tempolimit 30 auf der Kleyerstraße ab Galluswarte bis Eisenbahnbrücke (Kita Galluspark; daneben viele Fußgänger im Bereich Ordnungsamt) - Geschwindigkeitsanzeige um "Raser" zu sensibilisieren - Sämtlichen Kopfsteinpflaster auf der Kleyerstraße ersetzen durch Asphalt - Geschwindigkeitsmessungen um hohe Zahl von Überschreitungen zu reduzieren.

Begründung: In den letzten Jahren nimmt der Verkehr auf der Kleyerstraße dramatisch zu. Lärm und Abgase beeinträchtigen Gesundheit und Lebensqualität der Anwohner Tag und Nacht.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Oktober 2016Sie sind hier
    OFOF 154/1Verkehrssituation südliches Gallus: Kleyerstraße/Galluspark
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 1. November 2016OMOM 775Verkehrssituation im südlichen Gallus: Kleyerstraße/GallusparkDirektanregung
  3. 3. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 284Verkehrssituation im südlichen Gallus: Kleyerstraße/GallusparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 27
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 775 2016 1. Der Geschäftsordnungsantrag wird abgelehnt. 2. Die Vorlage OF 154/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
2 SPDGrüneFDPÖkoLinX-ARLPartei
Ablehnung:
1 SPDCDULinke
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLPartei
Ablehnung:
3 CDU
Enthaltung:
1 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: 2 SPD, GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen 1 SPD, CDU und LINKE. (= Annahme) zu 2.: SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL und PARTEI gegen 3 CDU (= Ablehnung); 1 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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