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Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichen

Vorlagentyp: OFGRÜNE
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Antrag fordert, dass alle Sitzungen des Ortsbeirates 1 ab der nächsten Sitzung gestreamt werden, um Bürger*innen die Teilnahme an der Bürgerfragestunde zu ermöglichen, ohne vor Ort anwesend sein zu müssen. Dies ist besonders wichtig aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass ab der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 1 alle Sitzungen gestreamt, d.h. öffentlich via Internet übertragen werden. Damit wird allen interessierten Bürger*innen die Möglichkeit eingeräumt, den Sitzungen zu folgen und im Rahmen der Bürgerfragestunde Fragen zu stellen, ohne vor Ort anwesend sein zu müssen.

Begründung

Die Bürger*innenfragestunde ist ein wichtiges Element der Ortsbeiratssitzungen. Auf Grund der Corona-Pandemie war und ist die Anzahl der Besuchenden auf der Tribüne jedoch drastisch eingeschränkt. Der Besuch der Tribüne wird in den kommenden Monaten möglicherweise ganz verboten. Damit ist es den meisten Bürger*innen nicht mehr möglich, an der Bürger*innenfragestunde teilzunehmen und berechtigte Fragen zu stellen. Die notwendige Technik ist bereits vorhanden, sie kann jederzeit genutzt werden. Aber auch unabhängig von der aktuellen Situation werden mit Streaming der Sitzung mehr Menschen erreicht, die sonst nicht in den Römer kommen würden, z.B. mobilitätseingeschränkte und technikaffine Menschen oder Bürger*innen, die eine weite Anfahrt aus den umliegenden Stadtteilen in Kauf nehmen müssten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2020Sie sind hier
    OFOF 1538/1Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichen
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Januar 2021OAOA 656Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichenAnregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 46 · 12.01.2021
TO I, TOP 28
Angenommen
Anregung OA 656 2021 Die Vorlage OF 1538/1 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 CDUGrüneLinkeFDPÖkoLinX-ARLDie ParteiU.b
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
3 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, ÖkoLinX-ARL, Die PARTEI und U.B. gegen SPD (= Ablehnung); 3 CDU (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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