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Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Sitzungen des Ortsbeirates 1 zu streamen, um Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an den Sitzungen zu ermöglichen, insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie. Dies soll die Bürgerbeteiligung fördern und sicherstellen, dass auch Personen, die nicht vor Ort sein können, Fragen stellen können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Anregung

Das Büro der Stadtverordnetenversammlung wird gebeten sicherzustellen, dass ab der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 1 alle Sitzungen gestreamt, das heißt öffentlich via Internet übertragen werden. Damit wird allen interessierten Bürgerinnen bzw. Bürgern die Möglichkeit eingeräumt, den Sitzungen zu folgen und im Rahmen der Bürgerfragestunde Fragen zu stellen, ohne vor Ort anwesend sein zu müssen.

Begründung

Die Bürgerinnen- bzw. Bürgerfragestunde ist ein wichtiges Element der Ortsbeiratssitzungen. Aufgrund der Corona-Pandemie war und ist die Anzahl der Besuchenden auf der Tribüne jedoch drastisch eingeschränkt. Der Besuch der Tribüne wird in den kommenden Monaten möglicherweise ganz verboten. Damit ist es den meisten Bürgerinnen bzw. Bürgern nicht mehr möglich, an der Bürgerinnen- bzw. Bürgerfragestunde teilzunehmen und berechtigte Fragen zu stellen. Die notwendige Technik ist bereits vorhanden, sie kann jederzeit genutzt werden. Aber auch unabhängig von der aktuellen Situation werden mit Streaming der Sitzung mehr Menschen erreicht, die sonst nicht in den Römer kommen würden, zum Beispiel mobilitätseingeschränkte und technikaffine Menschen oder Bürgerinnen bzw. Bürger, die eine weite Anfahrt aus den umliegenden Stadtteilen in Kauf nehmen müssten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2020OFOF 1538/1Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 12. Januar 2021Sie sind hier
    OAOA 656Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 04.03.2021
TO II, TOP 56
Abgelehnt
Die Vorlage OA 656 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDFrankfurterLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ältestenausschusses
Sitzung 49 · 04.03.2021
TO I, TOP 4
Abgelehnt
Die Vorlage OA 656 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFDPFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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