Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichen
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, die Sitzungen des Ortsbeirates 1 zu streamen, um Bürgerinnen und Bürgern die Teilnahme an den Sitzungen zu ermöglichen, insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie. Dies soll die Bürgerbeteiligung fördern und sicherstellen, dass auch Personen, die nicht vor Ort sein können, Fragen stellen können.
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Das Büro der Stadtverordnetenversammlung wird gebeten sicherzustellen, dass ab der nächsten Sitzung des Ortsbeirates 1 alle Sitzungen gestreamt, das heißt öffentlich via Internet übertragen werden. Damit wird allen interessierten Bürgerinnen bzw. Bürgern die Möglichkeit eingeräumt, den Sitzungen zu folgen und im Rahmen der Bürgerfragestunde Fragen zu stellen, ohne vor Ort anwesend sein zu müssen.
Begründung
Die Bürgerinnen- bzw. Bürgerfragestunde ist ein wichtiges Element der Ortsbeiratssitzungen. Aufgrund der Corona-Pandemie war und ist die Anzahl der Besuchenden auf der Tribüne jedoch drastisch eingeschränkt. Der Besuch der Tribüne wird in den kommenden Monaten möglicherweise ganz verboten. Damit ist es den meisten Bürgerinnen bzw. Bürgern nicht mehr möglich, an der Bürgerinnen- bzw. Bürgerfragestunde teilzunehmen und berechtigte Fragen zu stellen. Die notwendige Technik ist bereits vorhanden, sie kann jederzeit genutzt werden. Aber auch unabhängig von der aktuellen Situation werden mit Streaming der Sitzung mehr Menschen erreicht, die sonst nicht in den Römer kommen würden, zum Beispiel mobilitätseingeschränkte und technikaffine Menschen oder Bürgerinnen bzw. Bürger, die eine weite Anfahrt aus den umliegenden Stadtteilen in Kauf nehmen müssten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. November 2020OFOF 1538/1Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. Januar 2021Sie sind hierOAOA 656Streamen der Ortsbeiratssitzungen - Bürgerinnen- bzw. Bürgerbeteiligung in Corona-Zeiten ermöglichenAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)