Zuständigkeit der Betreuung im Straßenabschnitt Heinrich-Seliger-Straße/Willemineallee
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBegründung
Straßenabschnitt Heinrich-Seliger-Straße/Willemineallee Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Klärung der Zuständigkeiten für Reinigung und Pflege des Straßenabschnitts Heinrich-Seliger-Straße / Willeminenallee. Begründung: Auf Nachfrage bei Straßenverkehrsamt und Grünflächenamt halten sich wechselseitig beide für Pflege und Betreuung des Straßenabschnitts dieser Sachgasse zuständig. Ergebnis ist, dass Abfälle und Laubhaufen liegen bleiben. Die Parkplätze sind nicht geteert. Nach der Einführung des Bewohner Parkens wurden sie nachträglich in die Bewohnerparkzone aufgenommen. Offensichtlich fühlt sich das Grünflächenamt nicht mehr und das Straßenamt noch nicht zuständig. Der Ortsbeirat bittet um eine Lösung der Angelegenheit.
Inhalt
Antrag vom 14.10.2011, OF 153/5
Betreff: Zuständigkeit der Betreuung im Straßenabschnitt Heinrich-Seliger-Straße/Willemineallee Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Klärung der Zuständigkeiten für Reinigung und Pflege des Straßenabschnitts Heinrich-Seliger-Straße / Willeminenallee.
Begründung: Auf Nachfrage bei Straßenverkehrsamt und Grünflächenamt halten sich wechselseitig beide für Pflege und Betreuung des Straßenabschnitts dieser Sachgasse zuständig. Ergebnis ist, dass Abfälle und Laubhaufen liegen bleiben. Die Parkplätze sind nicht geteert. Nach der Einführung des Bewohner Parkens wurden sie nachträglich in die Bewohnerparkzone aufgenommen. Offensichtlich fühlt sich das Grünflächenamt nicht mehr und das Straßenamt noch nicht zuständig. Der Ortsbeirat bittet um eine Lösung der Angelegenheit.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 14. Oktober 2011 brachte SPD im Ortsbeirat 5 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.