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Einführung Tempo 30 Harheim

Vorlagentyp: OFSPDGRÜNE
1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Eine Studie der ETH Zürich über die Auswirkungen von Zonensignalisationen (Tempo 30) weist nach, dass nach deren Einführung sowohl das durchschnittliche Geschwindigkeitsniveau wie auch die Unfallzahlen sinken. Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 05.12.2005, OF 158/14 Beratung im Ortsbeirat: 14 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des OBR 14 am 12.12.2005, TO I, TOP 8 Beschluss:

  1. Die Vorlage OF 153/14 wurde durch die antragstellenden Fraktionen zurückgezogen und durch die Vorlage OF 158/14 ersetzt.
  2. Die Vorlage OF 158/14 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  3. CDU gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

Inhalt

Antrag vom 26.11.2005, OF 153/14

Betreff:

Einführung Tempo 30 Harheim

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird gemäß § 3 Abs. 3 Satz 2 GGO beauftragt, die Planung zur Einführung von Tempo 30 in den Zonen 1 und 2 umzusetzen.

An den beiden Einfahrten in den Stadtteil (Maßbornstraße und Korffstraße) sind Schilder "30 km/h Zone“ aufzustellen. Beginn und Ende des Tempo-30-Bereichs sind außerdem mit Sägezahnsymbolen auf der Fahrbahn zu markieren. Weiterhin sollen Hinweistafeln in erforderlicher Anzahl an geeigneten Stellen auf diese Verkehrsregelung aufmerksam machen.

Die Grundnetzstraße bleibt vorfahrtsberechtigt. Bestehende Hinweisschilder auf 30 km/h Beschränkungen und bestehende Markierungen und Zebrastreifen sollen unverändert bleiben.

Sollte die Einführung von Tempo 30 in den Zonen 1 und 2 nach einer Erprobungsphase begleitende baulichen Maßnahmen erfordern, so sind diese sodann – nach erneuter Beratung – durchzuführen.

Begründung:

Eine Studie der ETH Zürich über die Auswirkungen von Zonensignalisationen (Tempo 30) weist nach, dass nach deren Einführung sowohl das durchschnittliche Geschwindigkeitsniveau wie auch die Unfallzahlen sinken.

Antragstellende Fraktion: SPD GRÜNENebenvorlage: Antrag vom 05.12.2005, OF 158/14 Beratung im Ortsbeirat: 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 26. November 2005 brachten SPD, GRÜNE im Ortsbeirat 14 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 14
Sitzung 40 · 12.12.2005
TO I, TOP 8
Zurückgezogen
1. Die Vorlage OF 153/14 wurde durch die antragstellenden Fraktionen zurückgezogen und durch die Vorlage OF 158/14 ersetzt. 2. Die Vorlage OF 158/14 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
CDU
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 2. CDU gegen SPD und GRÜNE (= Annahme)

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