Poller vor Seitenflächen Europagartentunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnen
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Anbringung von Pollern vor den Seitenflächen des Europagarten-Tunnels, um die Umweltverschmutzung durch parkende Autofahrer zu reduzieren. Ziel ist es, die Zufahrt für berechtigte Einsatzfahrzeuge zu beschränken und somit die umliegende Grünfläche zu schützen.
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Zu dieser Straße geht es weiter
Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.
- Interimslösung an der ursprünglichen U5-Endhaltestelle „Europaviertel West“ planen und umsetzen04.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Regelmäßige Berichterstattung zur Sanierung des Europagartens16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Sonnenschutz auf dem Kinderspielplatz im Europagarten endlich durchsetzen16.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Europagarten per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, vor den beiden Seitenflächen für Einsatzfahrzeuge, welche sich östlich vor dem Europagarten-Tunnel befinden (Einfahrt- und Ausfahrtseite), Poller mit Feuerwehrschließung anbringen zu lassen.
Begründung
Auf den Seitenbereichen vor dem Europagarten-Tunnel, welche für Einsatzfahrzeuge vorgesehen sind, parken immer wieder Autofahrer, um Malzeiten einzunehmen. Essensreste sowie Verpackungsmüll werden anschließend in der umliegenden Grünfläche entsorgt, wodurch die Umwelt geschädigt wird. Um dies zu unterbinden, soll die Zufahrt zukünftig beschränkt werden, sodass diese Flächen nur noch von berechtigten Einsatzfahrzeugen genutzt werden können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2025Sie sind hierOFOF 1525/1Poller vor Seitenflächen Europagartentunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 18. Februar 2025OMOM 6549Poller vor Seitenflächen EuropagartenTunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnenDirektanregung
- 5. Mai 2025STST 717Poller vor Seitenflächen Europagarten Tunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnenStellungnahme
- 27. März 2026Antwort des Magistrats · nach 60 WochenSTST 621Poller vor Seitenflächen Europagarten-Tunnel anbringen - Umweltverschmutzung begegnenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen GRÜNE, BFF und Die Partei (= Ablehnung)