Auskunftsersuchen zur Kapazitätsauslastung an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
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Bisheriger Verlauf
22.08.2025
05.09.2025
Antrag Ortsbeirat
Auskunftsersuchen zur Kapazitätsauslastung an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
Details im PARLIS OF_1519-5_2025Auskunftsersuchen
Auskunftsersuchen zur Kapazitätsauslastung an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
Details im PARLIS V_1265_202522.08.2025
Antrag Ortsbeirat
Auskunftsersuchen zur Kapazitätsauslastung an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
Details im PARLIS OF_1519-5_202505.09.2025
Auskunftsersuchen
Auskunftsersuchen zur Kapazitätsauslastung an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
Details im PARLIS V_1265_2025 Partei: Linke
S A C H S T A N D :
Antrag vom 22.08.2025, OF 1519/5
Betreff: Auskunftsersuchen zur Kapazitätsauslastung an den Schulen im Ortsbezirk 5 zum Beginn des Schuljahres 2025/2026
Der Magistrat möge zeitnah zu folgenden Fragen Auskunft geben: 1. Welcher Bedarf an Schulplätzen für die einzelnen Schulformen bestand zu Beginn des Schuljahres an den Schulen im Ortsbezirk? 2. Welche Schulen waren gezwungen, die Aufnahme von Schülerinnen und Schülern aus Kapazitätsgründen abzulehnen? Wie groß war die Zahl der Schülerinnen und Schüler, die gezwungen waren, auf eine andere als ihre "Wunschschule" auszuweichen? 3. Wieviele Schülerinnen und Schüler waren gezwungen, an Schulen in anderen Stadtteilen auszuweichen? 4. Welche Schulformen waren betroffen? Begründung:
Es ist Aufgabe der Städte und Gemeinden, dafür zu sorgen, dass ausreichend Schulangebote zur Verfügung gestellt werden. Wohnortnähe stellt dabei ein besonderes Kriterium dar. Schülerinnen und Schüler aus dem Ortsbezirk 5 dürfen, was das Angebot an Schulplätzen betrifft, gegenüber den Schülerinnen und Schülern anderer Ortsbezirke nicht benachteiligt werden. Dazu ist Transparenz hinsichtlich der Kapazitäten, der Auslastung und des Bedarfs erforderlich.
Beratung im Ortsbeirat: 5
Beratungsergebnisse:
41. Sitzung des OBR 5 am 05.09.2025, TO I, TOP 73 Beschluss: Auskunftsersuchen V 1265 2025 Die Vorlage OF 1519/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme