Haushalt 2020/2021
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Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt eine Erhöhung des Etats für die Pflege des Metzlerparks um 45.000 Euro sowie die Bereitstellung von Planungsmitteln für die Grundsanierung des Parks. Dies soll eine zügige Übergabe an das Grünflächenamt ermöglichen und die notwendigen Mittel bereits im Haushalt 2020/21 bereitstellen.
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Metzlerpark — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 23.02.2026.
- Bahnhofsgebiet I: Verdrängung der Drogenszene in umliegende Stadtteile?23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Stadt in Bewegung Calisthenics-Anlage am Schaumainkai installieren28.11.2025 · EA (Etatanregung Ortsbeirat)
- Haushalt 2026 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Stadt in Bewegung Calisthenics-Anlage am Schaumainkai installieren10.11.2025 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Metzlerpark per E-MailAntrag
Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:
- Der Etat für die Pflege der Grünflächen wird um 45.000 Euro für die regelmäßige Pflege des Metzlerparks erhöht.
- Im Investitionsprogramm werden Planungsmittel für die behutsame Grundsanierung des Metzlerparks und Maßnahmen zum Schutz der sensiblen Flächen, alten Baumbestände und qualitativ hochwertigen Einbauten bereitgestellt.
Begründung
Die Übergabe der Flächen an das Grünflächenamt soll zügig umgesetzt werden. Daher ist es sinnvoll, die für die Pflege der Flächen erforderlichen Mittel schon im Haushalt 2020/21 bereitzustellen und nicht erst bis zum Haushalt 2022 zu warten, wie im Bericht B 355/2019 in Aussicht genommen. In derselben Vorlage kündigt der Magistrat die behutsame Sanierung der Parkanlage an. Dafür müssen die erforderlichen Mittel schon in diesem Haushalt bereitgestellt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 2019BB 355Grünfläche hinter dem Museum der Weltkulturen als Park weiterentwickelnMagistratsbericht
- 3. Januar 2020Sie sind hierOFOF 1517/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Pflege und Sanierung des MetzlerparksOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, FDP
- 17. Januar 2020EAEA 45Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Pflege und Sanierung des MetzlerparksEtatanregung
- 6. Juli 2020STST 1265Pflege und Sanierung des MetzlerparksStellungnahme
- 4. Dezember 2020STST 2101Pflege und Sanierung des MetzlerparksStellungnahme
- 7. Mai 2021STST 1011Pflege und Sanierung des MetzlerparksStellungnahme
- 18. Oktober 2021STST 1903Pflege und Sanierung des MetzlerparksStellungnahme
- 8. April 2022Antwort des Magistrats · nach 133 WochenSTST 858Pflege und Sanierung des MetzlerparksStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme