Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23 trotzdem einrichten
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Bisheriger Verlauf
28.05.2024
28.10.2024
02.02.2025
Ortsbeirat Magistratsvorlage
Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23
Details im PARLIS OM_5545_2024Stellungnahme des Magistrats
Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23
Details im PARLIS ST_1897_2024Antrag Ortsbeirat
Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23 trotzdem einrichten
Details im PARLIS OF_1516-1_202528.05.2024
Anregung Ortsbeirat
Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23
Details im PARLIS OM_5545_202428.10.2024
Stellungnahme des Magistrats
Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23
Details im PARLIS ST_1897_202402.02.2025
Antrag Ortsbeirat
Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23 trotzdem einrichten
Details im PARLIS OF_1516-1_2025 Partei(en): CDU
S A C H S T A N D :
Antrag vom 02.02.2025, OF 1516/1
Betreff: Kurzzeitparkplätze für die Krabbelstube in der Frankenallee 23 trotzdem einrichten
Vorgang: OM 5545 24 OBR 1; ST 1897/24 Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR beschließen: Der Magistrat lehnt in der ST 1897 vom 29.10.2024 die Einrichtung der Kurzzeitparkplätze ab. Die Begründung lehnen wir jedoch ab und fordern den Magistrat auf die Parkplätze trotzdem einzurichten. Begründung:
Es ist richtig, dass die Parkplatzsituation in der Gegend im Gallus angespannt ist, jedoch werden die Kurzzeitparkplätze nicht den ganzen Tag benötigt, so dass abends und nachts die Parkplätze weiterhin der Allgemeinheit zur Verfügung stehen würden. Es ist auch richtig, dass Parkplätze, die nur für eine bestimmte Nutzung vorgesehen sind, oft zweckentfremdet werden. Dies trifft auf Parkplätze für Behinderte, Lieferzonen, Anwohnerzonen zu. Dies hat den Magistrat jedoch nicht davon abgehalten, sehr viele Lieferzonen in den letzten Monaten einzurichten. Die bessere Kontrolle dieser besonderen Parkplätze fordert der Ortsbeirat schon lange. Als letztes führt der Magistrat an, dass die Anbindung der Frankenallee an die Europaallee in absehbarer Zeit entfallen wird, da die U-Bahn bald fertig gestellt werden würde. Niemand weiß wirklich, wann die Bauarbeiten abgeschlossen und der neue Platz dort hergestellt sein wird. Evtl. dauert es noch viele Jahre, deshalb ist eine Lösung bis dahin durchaus sinnvoll.
dazugehörende Vorlage: Anregung an den Magistrat vom 28.05.2024, OM 5545
Stellungnahme des Magistrats vom 28.10.2024, ST 1897 Beratung im Ortsbeirat: 1
Beratungsergebnisse:
36. Sitzung des OBR 1 am 18.02.2025, TO I, TOP 12 Beschluss: Die Vorlage OF 1516/1 wird abgelehnt. Abstimmung: GRÜNE, FDP, ÖkoLinX-ARL, BFF und Die Partei gegen CDU und SPD (= Annahme)