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Haushalt 2020/2021

Vorlagentyp: OFCDUFDP
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert die Stadtverordnetenversammlung auf, Planungsmittel für den Ausbau der U-Bahn-Linie bis zur Sachsenhäuser Warte und die Einrichtung eines Park-and-Ride-Parkplatzes im Haushalt 2020/2021 bereitzustellen. Dies ist notwendig, um die Verkehrssituation in Sachsenhausen zu verbessern und den Bedürfnissen des neu entstandenen Wohngebiets gerecht zu werden.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Planungsmittel für den Ausbau des U-Bahn-Netzes in Richtung Sachsenhäuser Warte und der Einrichtung eines P & R - Parkplatzes an der Sachsenhäuser Warte in den neuzubeschließenden Haushalt 2020/2021 einzustellen.

Begründung

In den neunziger Jahren wurde die U-Bahn bis nach Neu-Isenburg geplant. In den letzten Jahren wurde dieses Projekt immer weiter nach hinten verschoben, bis es letztendlich verschwand. Der Ausbau des U-Bahn Netzes in Richtung Sachsenhäuser Warte und gleichzeitiger Anbindung eines Park & Ride-Systems ist aber nach wie vor dringend erforderlich. Durch das neu entstandene Neubaugebiet auf dem alten Henninger Areal wird die Verkehrssituation und die Parkplatznot weiter verschärft. Eine Station am Henninger Areal und der Sachsenhäuser Warte mit gleichzeitigem Park & Ride-System an der Sachsenhäuser Warte würde diese Situation mit der Anbindung an den ÖPNV und der Schaffung eines Parkplatzes für Sachsenhausen deutlich entschärfen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 1508/5Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Verlängerung der U-Bahn-Linie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer ParkandrideAnlage
    Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 17. Januar 2020EAEA 38Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Verlängerung der U-Bahn-Linie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer ParkandrideAnlageEtatanregung
  3. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 1533Verlängerung der U-Bahn-Linie bis zur Sachsenhäuser Warte und Einrichtung einer Park-and-ride-AnlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2020 25 Mio € — preisbereinigt -55 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 37 · 17.01.2020
TO I, TOP 13
Angenommen
Etatanregung EA 38 2020 Die Vorlage OF 1508/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung SPD

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