Spielplatz Goldsteinpark

Antrag vom 17.05.2010, OF 1503/6

Betreff:

Spielplatz Goldsteinpark

Vorgang:

OM 3922/10 OBR 6; ST 524/10

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, aus dem Ortsbeiratsbudget einen Betrag von bis zu 7000,- € für die Anschaffung und das Aufstellen einer neuen Vogelnestschaukel, zu entnehmen. Der Ortsbeirat erkennt an, dass aus Gründen von höherer Gewalt und damit überplanmäßigen Aufwendungen (Sturmschäden, etc.) derzeit die Mittel an anderer Stelle benötigt werden, fordert aber gleichzeitig auf, die für die Vogelnestschaukel vorgesehenen Mittel im nächsten Jahr für andere Spielplätze im Ortsbezirk 6 zu verwenden.

Begründung:

Laut der Stellungnahme des Magistrats vom 12.04.2010 (ST 524) wird die Neuanschaffung befürwortet. Leider sind aufgrund von Ausgabezwängen an anderer Stelle (Sturmschäden, etc.) die erforderlichen Mittel nicht vorhanden eine neue Schaukel zu erwerben und aufzustellen. Da die Schaukel von den Nutzern sehnlichst erwartet (Schaukel wurde zu Reparaturzwecken vor längerer Zeit abgebaut) und diese auch vom Amt befürwortet wird, sollte die Anschaffung sowie Errichtung der Schaukel auch in einem angemessenen Zeitrahmen erfolgen. Die Schaukel kann nach Auskunft des Amtes leider nicht wie gewünscht repariert werden, sodass eine Neuanschaffung notwendig ist. Aus der Stellungnahme geht leider hervor, dass aus dem laufenden Haushalt des Grünflächenamtes, eine verbindliche Aussage über die Anschaffung der Schaukel derzeit noch nicht möglich ist.

Die Forderung, die Mittel im nächsten Jahr für andere Spielplätze im Ortsbezirk 6 zu verwenden begründet sich damit, dass es nicht sein kann, dass Ortsbeiratsmittel aufgrund von Sparzwängen genutzt werden um den laufenden Haushalt zu entlasten.

Beratung im Ortsbeirat: 6