Nied: Auskunftsersuchen zum Planungsstand des Neubaus der IGS 15

Ursprünglich war von Seiten der Stadträtin Weber geplant, die Pläne zum Neubau der IGS 15 am 13. Januar 2026 im Ortsbeirat vorzustellen. Diese Vorstellung, die auch Bestandteil der Einladung zur Ortsbeiratssitzung im Januar 2026 war, wurde abgesagt. Stattdessen sollte die Planung im Rahmen der Veranstaltung zur Schulbauoffensive West am 27. Januar 2026 vorgestellt werden. Diese Vorstellung wurde jedoch erneut - noch am Tag der Veranstaltung - durch das Dezernat abgesagt. Bürger*innen, Schulbeirät*innen und Mitglieder des Ortsbeirats hatten sich auf diese Vorstellung eingestellt, wurden jedoch erneut und diesmal sehr kurzfristig vertröstet. Der Vorschlag, die Planung der IGS 15 nun am 24. Februar 2026 in der letzten Sitzung der Wahlperiode im Ortsbeirat vorzustellen, wurde zwar während der Vorstellung der Schulbauoffensive West freundlich zur Kenntnis genommen, in der Einladung zur

44. Sitzung des Ortsbeirats 6 am 24. Februar 2026 ist die Vorstellung jedoch nicht aufgeführt. Dies vorausgeschickt möge der Ortsbeirat folgendes beschließen: Der Ortsbeirat nimmt die mehrmalige Verschiebung der Vorstellung des Schulneubaus der IGS 15 im Stadtteil Nied mit großer Irritation zur Kenntnis und fragt nach den inhaltlichen Gründen für diese Verschiebungen. Der Ortsbeirat fordert die Stadträtin Weber auf, in der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirats nach der Kommunalwahl Auskunft über den dann vorliegenden Planungsstand zu geben.

Die wiederholte, kurzfristige Absage der angekündigten Vorstellungen der Pläne zum Neubau der IGS 15 ist aktuell nicht nachvollziehbar. Daher soll der Ortsbeirat nach § 4 Abs. 9 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte vom Magistrat einen entsprechenden Bericht einfordern, der dann - innerhalb der 12-Wochen-Frist - idealerweise von Stadträtin Weber persönlich in der Sitzung am 5. Juni vorgelegt wird.