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Pfosten im Sossenheimer Weg/Ecke Königsteiner Straße

Vorlagentyp: OFSPD
41 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Königsteiner Straße Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Pfosten an der Ecke Sossenheimer Weg/Königsteiner Straße, der den Zugang zum Gehweg für Autos versperrt, herausnehmbar wird für Bürgerinnen und Bürger, die dem Kleiderladen der Caritas, der sich direkt an dieser Ecke befindet, Kleiderspenden bringen möchten. Dadurch soll ermöglicht werden, dass die betreffenden Spender mit ihrem Auto kurz zum Ausladen vor dem Laden halten können. Der Pfosten soll z.B. durch ein Schloss gesichert sein, dass nur durch die Mitarbeiter des Ladens geöffnet werden kann. Und nachdem das Auto weggefahren und der Pfosten wieder eingesetzt ist, wird er durch diese auch wieder verschlossen. Begründung: Der Pfosten ist an dieser Stelle zur Sicherung des Gehwegs vor parkenden PKWs wichtig. Doch in der unmittelbaren Nähe des Kleiderladens der Caritas gibt es fast keine Parkmöglichkeiten. Und der Kleiderladen der Caritas ist auf die Spenden der Bürgerinnen und Bürger angewiesen und zum Glück spenden viele Menschen. Es ist aber äußerst beschwerlich einen PKW voll mit Kleiderspenden zu entladen, wenn man die Sachen vom Parkplatz seines Autos 100 Meter oder noch weiter bis zum Laden tragen muss. Der genannte Pfosten war übrigens eigentlich immer herausnehmbar gewesen, bis er vor kurzem auf einmal fest einbetoniert worden ist. Über die kurz zum Entladen haltenden Autos gab es eigentlich nie Beschwerden. Das berichten auch die Mitarbeiter des Kleiderladens. Die Autos haben dort ja auch immer nur kurz zum Entladen gehalten.

Inhalt

Antrag vom 21.09.2015, OF 1469/6

Betreff: Pfosten im Sossenheimer Weg/Ecke Königsteiner Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass der Pfosten an der Ecke Sossenheimer Weg/Königsteiner Straße, der den Zugang zum Gehweg für Autos versperrt, herausnehmbar wird für Bürgerinnen und Bürger, die dem Kleiderladen der Caritas, der sich direkt an dieser Ecke befindet, Kleiderspenden bringen möchten. Dadurch soll ermöglicht werden, dass die betreffenden Spender mit ihrem Auto kurz zum Ausladen vor dem Laden halten können. Der Pfosten soll z.B. durch ein Schloss gesichert sein, dass nur durch die Mitarbeiter des Ladens geöffnet werden kann. Und nachdem das Auto weggefahren und der Pfosten wieder eingesetzt ist, wird er durch diese auch wieder verschlossen.

Begründung: Der Pfosten ist an dieser Stelle zur Sicherung des Gehwegs vor parkenden PKWs wichtig. Doch in der unmittelbaren Nähe des Kleiderladens der Caritas gibt es fast keine Parkmöglichkeiten. Und der Kleiderladen der Caritas ist auf die Spenden der Bürgerinnen und Bürger angewiesen und zum Glück spenden viele Menschen. Es ist aber äußerst beschwerlich einen PKW voll mit Kleiderspenden zu entladen, wenn man die Sachen vom Parkplatz seines Autos 100 Meter oder noch weiter bis zum Laden tragen muss. Der genannte Pfosten war übrigens eigentlich immer herausnehmbar gewesen, bis er vor kurzem auf einmal fest einbetoniert worden ist. Über die kurz zum Entladen haltenden Autos gab es eigentlich nie Beschwerden. Das berichten auch die Mitarbeiter des Kleiderladens. Die Autos haben dort ja auch immer nur kurz zum Entladen gehalten.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. September 2015Sie sind hier
    OFOF 1469/6Pfosten im Sossenheimer Weg/Ecke Königsteiner Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. Oktober 2015OMOM 4574Pfosten im Sossenheimer Weg/Ecke Königsteiner StraßeDirektanregung
  3. 15. Januar 2016STST 135Pfosten im Sossenheimer Weg/Ecke Königsteiner StraßeStellungnahme
  4. 4. Juli 2016Antwort des Magistrats · nach 41 WochenSTST 905Pfosten im Sossenheimer Weg/Ecke Königsteiner StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 44 · 06.10.2015
TO I, TOP 16
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4574 2015 Die Vorlage OF 1469/6 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Antragstenor nachfolgenden Wortlaut hat: "Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass auf dem Bürgersteig vor dem Kleiderladen der Caritas in der Königsteiner Straße in Unterliederbach für Anlieferer von Kleiderspenden usw. eine Pkw-Abstellmöglichkeit für die Zeit des Entladens eingerichtet wird. Die Zufahrt soll auch vom Sossenheimer Weg möglich sein. Dazu soll der Pfosten, der die Zufahrt auf den Bürgersteig versperrt, herausnehmbar sein und in der Verfügungsgewalt der Mitarbeiter des Kleiderladens liegen."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen BFF (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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