Maßnahmen gegen das Parken auf den Geh- und Radwegen auf der Königsteiner Straße
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Neues zu Hans-Böckler-Straße per E-MailBegründung
Ständig ist es zu beobachten, dass der Geh- und Radweg im genannten Bereich durch PKWs zugeparkt wird. Dies stellt für die Fußgänger und Radfahrer eine hohe inakzeptable Beeinträchtigung und vor allem auch eine Gefährdung dar. Die in der jüngsten Vergangenheit bereits durchgeführten Maßnahmen führen zwar zu punktuellen Verbesserungen, ändern aber an der Situation im übrigen Bereich der Straße leider nichts. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 6 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des OBR 6 am 07.02.2006, TO I, TOP 9 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 4108 2006 Die Vorlage OF 1467/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme
Inhalt
Antrag vom 12.01.2006, OF 1467/6
Betreff:
Maßnahmen gegen das Parken auf den Geh- und Radwegen auf der Königsteiner Straße
Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird aufgefordert baldmöglichst in der Königsteiner Straße zwischen Dalbergplatz und Hans-Böckler-Straße durch die zuständigen Stellen geeignete Maßnahmen ergreifen zu lassen, um der viel zu hohen Zahl von Parkern auf dem Geh- und Radweg in diesem Bereich wirksam entgegen wirken zu können.
Begründung:
Ständig ist es zu beobachten, dass der Geh- und Radweg im genannten Bereich durch PKWs zugeparkt wird. Dies stellt für die Fußgänger und Radfahrer eine hohe inakzeptable Beeinträchtigung und vor allem auch eine Gefährdung dar. Die in der jüngsten Vergangenheit bereits durchgeführten Maßnahmen führen zwar zu punktuellen Verbesserungen, ändern aber an der Situation im übrigen Bereich der Straße leider nichts.
Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Januar 2006Sie sind hierOFOF 1467/6Maßnahmen gegen das Parken auf den Geh- und Radwegen auf der Königsteiner StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Februar 2006OMOM 4108Maßnahmen gegen das Parken auf den Geh- und Radwegen der Königsteiner StraßeDirektanregung
- 10. April 2006Antwort des Magistrats · nach 13 WochenSTST 494Maßnahmen gegen das Parken auf den Geh- und Radwegen der Königsteiner StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme