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Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstaße/Stegerwaldstraße (Ludwig-Erhard-Schule)

Vorlagentyp: OFGRÜNE
31 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert Maßnahmen zur Lösung der Probleme mit falsch abgestellten E-Scootern in Unterliederbach. Diese betreffen vor allem die Ludwig-Erhard-Schule. Ziel ist es, die Sicherheit für Fußgänger und insbesondere für Schüler zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Stegerwaldstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 04.09.2026.

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Antrag

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten zu prüfen und geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die anhaltenden Probleme durch falsch abgestellte und missbräuchlich genutzte E-Scooter im Bereich Hunsrückstraße/Stegerwaldstraße, insbesondere im Umfeld der Ludwig-Erhard-Schule in Frankfurt-Unterliederbach, zu beheben.

Dabei ist insbesondere zu prüfen,

wie das Abstellen von E-Scootern auf Gehwegen, Fahrbahnen und privaten Grundstücken unterbunden werden kann,

wie die Betreiber stärker in die Pflicht genommen werden können,

welche Maßnahmen zum Schutz des Schulumfeldes geeignet sind,

und wie verhindert werden kann, dass E-Scooter in das Liederbach-Gewässer geworfen werden.

Begründung

E-Scooter werden in dem genannten Bereich regelmäßig ordnungswidrig abgestellt und behindern Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Rollstuhlfahrer*innen. Besonders Schülerinnen und Schüler der Ludwig-Erhard-Schule sind betroffen. Der derzeitige Zustand ist nicht hinnehmbar und stellt ein Sicherheitsrisiko dar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 2026Sie sind hier
    OFOF 1462/6Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstaße./Stegerwaldstraße (LudwigErhardSchule)
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. Februar 2026OMOM 8166Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstaße/Stegerwaldstraße (LudwigErhardSchule)Direktanregung
  3. 4. September 2026Antwort des Magistrats · nach 31 WochenSTST 1307Unterliederbach: E-Scooter im Bereich Hunsrückstraße/Stegerwaldstraße (Ludwig Erhard Schule)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 45 · 24.02.2026
TO I, TOP 37
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 8166 2026 Die Vorlage OF 1462/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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