Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der Frankenallee
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Zusammenfassung
Der Antrag fordert die Einführung einer einheitlichen Vorfahrtsregel "Rechts vor Links" in der Frankenallee, um Irritationen und Beinah-Unfälle zu vermeiden. Ziel ist es, durch klare Regelungen die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der gesamten Frankenallee einheitlich die Vorfahrtsregel "Rechts vor Links" einführen zu lassen und die dieser (neuen) Regelung entgegen sprechende Beschilderungen und Markierungen entfernen bzw. anpassen zu lassen.
Begründung
Durch die uneinheitliche Regelung kommt es immer wieder zu Irritationen und Beinah-Unfällen. Der Busverkehr wird durch die Änderung nicht negativ betroffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 1461/1Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der FrankenalleeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 20. Oktober 2020OMOM 6705Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der FrankenalleeDirektanregung
- 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 949Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der FrankenalleeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: 3 CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen SPD, 1 CDU, FDP und Die PARTEI (= Ablehnung)