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Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der Frankenallee

Vorlagentyp: OFGRÜNE
30 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert die Einführung einer einheitlichen Vorfahrtsregel "Rechts vor Links" in der Frankenallee, um Irritationen und Beinah-Unfälle zu vermeiden. Ziel ist es, durch klare Regelungen die Verkehrssicherheit zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Der Ortsbeirat möge gemäß § 3 Absatz 10 GOOBR folgende Anregung an den Magistrat (OM) beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, in der gesamten Frankenallee einheitlich die Vorfahrtsregel "Rechts vor Links" einführen zu lassen und die dieser (neuen) Regelung entgegen sprechende Beschilderungen und Markierungen entfernen bzw. anpassen zu lassen.

Begründung

Durch die uneinheitliche Regelung kommt es immer wieder zu Irritationen und Beinah-Unfällen. Der Busverkehr wird durch die Änderung nicht negativ betroffen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1461/1Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der Frankenallee
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Oktober 2020OMOM 6705Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der FrankenalleeDirektanregung
  3. 30. April 2021Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 949Besser eine einheitliche und klare Rechts-vor-Links-Regelung in der FrankenalleeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 43
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6705 2020 Die Vorlage OF 1461/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
3 CDUGrüneLinkeÖkoLinX-ARLU.b
Ablehnung:
SPD1 CDUFDPDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: 3 CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen SPD, 1 CDU, FDP und Die PARTEI (= Ablehnung)

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