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Beseitigung oder zumindest Änderung der Parkverbotsschilder in Bockenheim, hier Basaltstraße und Konrad-Broßwitz-Straße

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Begründung

In den obigen beiden Strassen befinden sich derart viele Kneipen und Gastronomieeinrichtun- gen, dass die Besucher dieser Einrichtungen abends gezwungen sind, mit ihren Autos müh- selige Warteschlangen drehen zu müssen, um einen erlaubten Parkplatz zu finden. Viele stellen daher ihren Wagen im Parkverbot ab oder meiden die Gasstätten. Dies kann nicht im Interesse der Geschäftsinhaber sein, geschweige denn der Besucher. Hinzukommt, dass dann auch noch zu später Stunde .graue Kontrolleure' ihre Knöllchen verteilen. Dieser Kostenauf- wand steht in keinem Verhältnis zu der begangenen Strafe und dem Haushaltsdefizit der Stadt Frankfurt. Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 2 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des OBR 2 am 11.03.2002, TO I, TOP 20 Beschluss: Die Vorlage OF 146/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Inhalt

Antrag vom 18.02.2002, OF 146/2

Betreff:

Beseitigung oder zumindest Änderung der Parkverbotsschilder in Bockenheim, hier Basaltstraße und Konrad-Broßwitz-Straße

Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die vielen Parkverbotsschilder auf der Basalt- und Konrad - Broßwitzstrasse entfernt oder zumindest für den Abend aufgehoben werden.

Begründung:

In den obigen beiden Strassen befinden sich derart viele Kneipen und Gastronomieeinrichtun-

gen, dass die Besucher dieser Einrichtungen abends gezwungen sind, mit ihren Autos müh-

selige Warteschlangen drehen zu müssen, um einen erlaubten Parkplatz zu finden. Viele stellen daher ihren Wagen im Parkverbot ab oder meiden die Gasstätten. Dies kann nicht im Interesse der Geschäftsinhaber sein, geschweige denn der Besucher. Hinzukommt, dass dann auch noch zu später Stunde .graue Kontrolleure' ihre Knöllchen verteilen. Dieser Kostenauf-

wand steht in keinem Verhältnis zu der begangenen Strafe und dem Haushaltsdefizit der Stadt Frankfurt.

Antragstellende Fraktion: CDUZuständige Ortsbeiräte: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Februar 2002 brachte CDU im Ortsbeirat 2 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 9 · 11.03.2002
TO I, TOP 20
Zurückgezogen
Die Vorlage OF 146/2 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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Ortsbeiratssitzung