Aufzug Kaisertor schnell in Betrieb nehmen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, den neu errichteten Aufzug am Kaisertor zur B-Ebene des Hauptbahnhofes schnell in Betrieb zu nehmen und Fragen zur Barrierefreiheit zu klären. Dies geschieht, um die Mobilität von Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen zu verbessern.
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Thema Fußverkehr verfolgenAntrag
Der Ortsbeirat möge gemäß § 4 Absatz 9 GOOBR folgendes Auskunftsersuchen an den Magistrat (V) beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, an die Deutsche Bahn / DB InfraGo heranzutreten, um folgende Fragen zu beantworten:
- Warum wurde der neu errichtete Aufzug am Kaisertor zur B-Ebene des Hauptbahnhofes bisher noch nicht in Betrieb genommen?
- Wann wird der Aufzug schnellstmöglich in Betrieb genommen?
- Welche Maßnahmen ergreift die Bahn, damit in der Zwischenzeit Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen barrierefrei vom Straßenniveau selbständig in die B-Ebene gelangen können?
- Wie gedenkt die Bahn künftig Baustellen im und rund um den Hauptbahnhof inklusiv zu planen, so dass Menschen mit Behinderungen und Mobilitätseinschränkungen künftig auch während der Baumaßnahmen alle Bereiche selbständig erreichen können?
Begründung
Die Bahn hinkt in ihrem Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen in der B-Ebene hinterher. Vor allem Menschen mit Behinderungen oder Mobilitätseinschränkungen leiden darunter, dass sie nicht selbständig alle Bereiche des Hauptbahnhofes erreichen können. Bei entsprechender inklusiver Planung hätte der Aufzug sicherlich auch schon zur EM 2024 oder spätestens zu Ende 2024 in Betrieb genommen werden können, ohne das Ende der Baustelle abwarten zu müssen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 2024Sie sind hierOFOF 1453/1Aufzug Kaisertor schnell in Betrieb nehmenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 3. Dezember 2024VV 1077Aufzug Kaisertor schnell in Betrieb nehmenAnfrage
- 13. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 30 WochenSTST 942Aufzug Kaisertor schnell in Betrieb nehmenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme