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Vermüllung der Königsteiner Straße in Unterliederbach

Vorlagentyp: OFBFF
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Begründung

in Unterliederbach Der Magistrat möge schnellstmöglich folgende Maßnahmen in die Wege leiten, um den die Königsteiner Straße verschandelnden Sperrmüllablagerungen entgegen zu treten: - die FES hält kontinuierlich Ausschau nach Müllansammlungen in der Königsteiner Straße und nimmt diese, wenn vorhanden, sofort mit oder sorgt für zeitnahen Abtransport - Kehrwagen der FES oder anderes Reinigungspersonal der FES melden Sperrmüllansammlungen an die Zentrale weiter, sodass die Sperrmüllansammlungen zügig beseitigt werden können - es werden Flyer an die Anwohner der Straße verteilt, in denen Sie zum einen darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie keinen unangemeldeten Sperrmüll an die Straße stellen dürfen, zum anderen werden sie aufgerufen, illegale Sperrmüllansammlungen sofort telefonisch oder per E-Mail an die FES zu melden - das Ordnungsamt/Stadtpolizei kontrolliert die Straße regelmäßig, versucht bei Sperrmüllansammlungen vor Ort zu erörtern, von wem diese stammen und sorgt umgehend für deren Abtransport Begründung: Die Königsteiner Straße wird immer wieder durch illegale Sperrmüllansammlungen verschandelt. Viele dieser Ansammlungen bleiben längere Zeit liegen und gammeln vor sich hin. Mit der Zeit wachsen diese Müllansammlungen sogar, da sie nicht zeitnah beseitigt werden. Dieser unansehnliche und unhygienische Zustand, ist nicht länger tragbar und sollte mit geeigneten und miteinander verknüpften Maßnahmen bekämpft werden. Diese sollten gemeinsam beginnen und solange aufrecht erhalten bleiben, solange es illegale Sperrmüllansammlungen in der Königstei ner Straße gibt.

Inhalt

Antrag vom 30.06.2015, OF 1444/6

Betreff: Vermüllung der Königsteiner Straße in Unterliederbach Der Magistrat möge schnellstmöglich folgende Maßnahmen in die Wege leiten, um den die Königsteiner Straße verschandelnden Sperrmüllablagerungen entgegen zu treten: - die FES hält kontinuierlich Ausschau nach Müllansammlungen in der Königsteiner Straße und nimmt diese, wenn vorhanden, sofort mit oder sorgt für zeitnahen Abtransport - Kehrwagen der FES oder anderes Reinigungspersonal der FES melden Sperrmüllansammlungen an die Zentrale weiter, sodass die Sperrmüllansammlungen zügig beseitigt werden können - es werden Flyer an die Anwohner der Straße verteilt, in denen Sie zum einen darauf aufmerksam gemacht werden, dass sie keinen unangemeldeten Sperrmüll an die Straße stellen dürfen, zum anderen werden sie aufgerufen, illegale Sperrmüllansammlungen sofort telefonisch oder per E-Mail an die FES zu melden - das Ordnungsamt/Stadtpolizei kontrolliert die Straße regelmäßig, versucht bei Sperrmüllansammlungen vor Ort zu erörtern, von wem diese stammen und sorgt umgehend für deren Abtransport

Begründung: Die Königsteiner Straße wird immer wieder durch illegale Sperrmüllansammlungen verschandelt. Viele dieser Ansammlungen bleiben längere Zeit liegen und gammeln vor sich hin. Mit der Zeit wachsen diese Müllansammlungen sogar, da sie nicht zeitnah beseitigt werden. Dieser unansehnliche und unhygienische Zustand, ist nicht länger tragbar und sollte mit geeigneten und miteinander verknüpften Maßnahmen bekämpft werden. Diese sollten gemeinsam beginnen und solange aufrecht erhalten bleiben, solange es illegale Sperrmüllansammlungen in der Königstei ner Straße gibt.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Juni 2015Sie sind hier
    OFOF 1444/6Vermüllung der Königsteiner Straße in Unterliederbach
    Ortsbeiratsantrag · BFF
  2. 8. September 2015OMOM 4446Vermüllung der Königsteiner Straße in UnterliederbachDirektanregung
  3. 11. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 33Vermüllung der Königsteiner Straße in UnterliederbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 43 · 08.09.2015
TO I, TOP 32
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4446 2015 Die Vorlage OF 1444/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFFREPFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, BFF, REP und FDP gegen LINKE. (= Ablehnung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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