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Tempo 30 in Bleichstraße und Brönnerstraße - Wirklichkeit oder nur auf dem Papier?

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Einhaltung der Tempo-30-Regelung in der Bleichstraße und Brönnerstraße sicherzustellen. Dies soll durch wirksame Maßnahmen geschehen, um die positiven Effekte wie weniger Lärm und bessere Luftqualität für die Anwohner zu erreichen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Brönnerstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.08.2026.

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Antrag

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass das ausgeschilderte Tempo 30 in der Bleich- und der Brönnerstraße auch eingehalten wird.

Begründung

Schilder aufstellen allein reicht nicht. Der Magistrat muss auch wirksame Maßnahmen ergreifen, um Tempo 30 mit seinen für die Anwohnerschaft positiven Begleiterscheinungen (weniger Lärm, geringere Gefahr, bessere Luft, weniger Feinstaub) durchzusetzen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Oktober 2020Sie sind hier
    OFOF 1442/1Tempo 30 in Bleichstraße und Brönnerstraße - Wirklichkeit oder nur auf dem Papier?
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 20. Oktober 2020OMOM 6689Tempo 30 in Bleichstraße und Brönnerstraße - Wirklichkeit oder nur auf dem Papier?Direktanregung
  3. 1. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 119Tempo 30 in Bleichstraße und Brönnerstraße - Wirklichkeit oder nur auf dem Papier?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 44 · 20.10.2020
TO I, TOP 24
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 6689 2020 Die Vorlage OF 1442/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDU1 GrüneLinkeFDPDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU, 1 GRÜNE, LINKE., FDP, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) bei Abwesenheit 1 GRÜNE

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