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Wahlbezirke in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: OFCDU
1 Sitzung
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten. Die Wahlbezirke in Bergen-Enkheim so zuzuordnen das die Bürgerinnen und Bürger den kürzesten Weg in Ihr Wahllokal haben. Begründung: Seit Umstellung bei der letzten Bundestagswahl sind wohl durch Wegfall eines Wahllokales die Bezirke neu eingeteilt worden. Dies hat dazu geführt das Bürger aus dem z. B. ( Florianweg in das Wahllokal am Landgraben) wählen gehen mussten. Da eine hohe Wahlbeteiligung angestrebt wird sollte man den Bürgerinnen und Bürger (auch ältere und behinderte Menschen) den kürzesten Weg ermöglichen.

Inhalt

Antrag vom 09.10.2017, OF 144/16

Betreff: Wahlbezirke in Bergen-Enkheim

Der Ortsbeirat möge beschließen, der Magistrat wird gebeten. Die Wahlbezirke in Bergen-Enkheim so zuzuordnen das die Bürgerinnen und Bürger den kürzesten Weg in Ihr Wahllokal haben.

Begründung: Seit Umstellung bei der letzten Bundestagswahl sind wohl durch Wegfall eines Wahllokales die Bezirke neu eingeteilt worden. Dies hat dazu geführt das Bürger aus dem z. B. ( Florianweg in das Wahllokal am Landgraben) wählen gehen mussten. Da eine hohe Wahlbeteiligung angestrebt wird sollte man den Bürgerinnen und Bürger (auch ältere und behinderte Menschen) den kürzesten Weg ermöglichen.Beratung im Ortsbeirat: 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. Oktober 2017 brachte CDU im Ortsbeirat 16 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 16
Sitzung 15 · 24.10.2017
TO I, TOP 18
Beraten
Die Ortsvorsteherin wird gebeten, im Sinne der Vorlage OF 144/16 tätig zu werden und dem Ortsbeirat zu gegebener Zeit zu berichten.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

PARLIS

Zum Dokument

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Ortsbeiratssitzung