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Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung und Diskussion der Ausbaumaßnahmen der Schulen im Nord-Osten von Frankfurt

Vorlagentyp: OFFDP
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Begründung

Darstellung und Diskussion der Ausbaumaßnahmen der Schulen im Nord-Osten von Frankfurt Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge veranlassen, dass das Schuldezernat noch in diesem Winter eine Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung der geplanten Aus-, Um- und Erweiterungsbaumaßen der Schulen in den nordöstlichen Bezirken veranstaltet. Hierin soll der geplante Zeitplan für die Maßnahmen vorgestellt werden, um so eine möglichst sinnvolle Priorisierung der Maßnahmen zur Nutzenmaximierung für alle betroffenen Stadtteile zu erreichen. Außerdem sollte geklärt werden, wie sich diese Maßnahmen auf die Auslastung der sonstigen Sportstätten in den Bezirken, etwa den neu zu eröffnenden Sportpark Preungesheim, auswirken. Begründung: Zwischenzeitlich sollen erfreulicherweise eine erhebliche Anzahl von Schulbaumaßnahmen im Frankfurter Nord-Osten realisiert werden: z. B. Neubau einer Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule, Erweiterung der Otto-Hahn-Schule, Neubau der Berkersheimer Grundschule. Gleichzeitig sind aber weitere wichtige Baumaßnahmen noch nicht gesichert: z.B. Erneuerung/Sanierung der Turnhallen von Carlo-Mierendorff-, Otto-Hahn-, Münzenberger-, Albert-Schweitzer-Schule, Verbesserung der baulichen Gesamtsituation August-Jaspert-Schule. Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, die mittlerweile für die Ortsbeiräte sehr unübersichtlich gewordene Planung, insbesondere im Hinblick auf den zeitlichen Ablauf, insgesamt noch einmal darzustellen und so zu koordinieren, dass bei Realisierung der der geplanten Baumaßnahmen wegen der bezirksübergreifenden Wirkungen für alle beteiligten Stadtteile frühstmöglich ein besonders großer Nutzen erreicht wird.

Inhalt

Antrag vom 20.09.2016, OF 144/10

Betreff: Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung und Diskussion der Ausbaumaßnahmen der Schulen im Nord-Osten von Frankfurt Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat möge veranlassen, dass das Schuldezernat noch in diesem Winter eine Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung der geplanten Aus-, Um- und Erweiterungsbaumaßen der Schulen in den nordöstlichen Bezirken veranstaltet. Hierin soll der geplante Zeitplan für die Maßnahmen vorgestellt werden, um so eine möglichst sinnvolle Priorisierung der Maßnahmen zur Nutzenmaximierung für alle betroffenen Stadtteile zu erreichen. Außerdem sollte geklärt werden, wie sich diese Maßnahmen auf die Auslastung der sonstigen Sportstätten in den Bezirken, etwa den neu zu eröffnenden Sportpark Preungesheim, auswirken.

Begründung: Zwischenzeitlich sollen erfreulicherweise eine erhebliche Anzahl von Schulbaumaßnahmen im Frankfurter Nord-Osten realisiert werden: z. B. Neubau einer Oberstufe an der Carlo-Mierendorff-Schule, Erweiterung der Otto-Hahn-Schule, Neubau der Berkersheimer Grundschule. Gleichzeitig sind aber weitere wichtige Baumaßnahmen noch nicht gesichert: z.B. Erneuerung/Sanierung der Turnhallen von Carlo-Mierendorff-, Otto-Hahn-, Münzenberger-, Albert-Schweitzer-Schule, Verbesserung der baulichen Gesamtsituation August-Jaspert-Schule. Vor diesem Hintergrund erscheint es sinnvoll, die mittlerweile für die Ortsbeiräte sehr unübersichtlich gewordene Planung, insbesondere im Hinblick auf den zeitlichen Ablauf, insgesamt noch einmal darzustellen und so zu koordinieren, dass bei Realisierung der der geplanten Baumaßnahmen wegen der bezirksübergreifenden Wirkungen für alle beteiligten Stadtteile frühstmöglich ein besonders großer Nutzen erreicht wird.Beratung im Ortsbeirat: 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. September 2016Sie sind hier
    OFOF 144/10Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung und Diskussion der Ausbaumaßnahmen der Schulen im Nord-Osten von Frankfurt
    Ortsbeiratsantrag · FDP
  2. 1. November 2016OMOM 783Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung und Diskussion der Ausbaumaßnahmen der Schulen im Nordosten von FrankfurtDirektanregung
  3. 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 337Regionalkonferenz Nord-Ost zur Darstellung und Diskussion der Ausbaumaßnahmen der Schulen im Nordosten von FrankfurtStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 10
Sitzung 5 · 04.10.2016
TO I, TOP 49
Beraten
Die Vorlage OF 144/10 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 6 · 01.11.2016
TO I, TOP 22
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 783 2016 Die Vorlage OF 144/10 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
CDU
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen CDU (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen