Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machen
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beschließt, 1000 Euro aus seinem Budget für die Aufarbeitung und Ausschilderung der Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter zur Verfügung zu stellen. Dies geschieht, um den Wunsch des Ortsbeirates zu unterstützen, die Gedenkstätte zu sanieren.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat stellt aus seinem Budget 1000 Euro für die Aufarbeitung und Ausschilderung der Gedenkstätte zur Verfügung. Sollte dieser Betrag nicht ausreichen, wird der Magistrat gebeten, dem Ortsbeirat einen Vorschlag mit Kosten zu präsentieren.
Begründung
Zwangsarbeiter sichtbar machen Vorgang: OM 6158/20 OBR 6; ST 1672/20 In der ST 1672 begrüßt der Magistrat, den Wunsch des Ortsbeirates, die Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter auf dem Friedhof Höchst zu sanieren. Da kein Geld dafür bereitstünde, schlägt er, wie in vergleichbaren Fällen, vor, die Kosten aus dem Ortsbeiratsbudget zu finanzieren. Vor diesem Hintergrund
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Mai 2020OFOF 1306/6Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 16. Juni 2020OMOM 6158Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machenDirektanregung
- 21. September 2020STST 1672Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machenStellungnahme
- 5. November 2020Sie sind hierOFOF 1413/6Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 24. November 2020OIBOIB 483Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machenBudget-Initiative
- 6. April 2021Antwort des Magistrats · nach 47 WochenSTST 763Gedenkstätte für polnische Zwangsarbeiter sichtbar machenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme