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Das Linksabbiegen in die Oranienstraße jederzeit gewährleisten

Vorlagentyp: OFFREIE_WÄHLER
1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
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Begründung

Oranienstraße jederzeit gewährleisten Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, durch Stahlpoller vor dem Haus Heddernheimer Landstraße 18 das Linksabbiegen in die Oranienstraße ständig und definitiv zu ermöglichen. Begründung: Das absolute Halteverbot vor dem Haus 18 wird laufend mißachtet. Beim Ausschwenken der Hecks von LKWs werden zwar die Falschparker touchiert, doch versicherungstechnisch wird auch der Verursacher finanziell belastet. Leidtragend sind zudem die Anwohner, die die Hupkonzerte und Abgase der Warteschlage und der Rangierfahrten zu ertragen haben. Müllfahrzeuge werden unpünktlich.

Inhalt

Antrag vom 28.04.2011, OF 14/8

Betreff: Das Linksabbiegen in die Oranienstraße jederzeit gewährleisten

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, durch Stahlpoller vor dem Haus Heddernheimer Landstraße 18 das Linksabbiegen in die Oranienstraße ständig und definitiv zu ermöglichen.

Begründung: Das absolute Halteverbot vor dem Haus 18 wird laufend mißachtet. Beim Ausschwenken der Hecks von LKWs werden zwar die Falschparker touchiert, doch versicherungstechnisch wird auch der Verursacher finanziell belastet. Leidtragend sind zudem die Anwohner, die die Hupkonzerte und Abgase der Warteschlage und der Rangierfahrten zu ertragen haben. Müllfahrzeuge werden unpünktlich.Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. April 2011 brachte FREIE_WÄHLER im Ortsbeirat 8 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2011 im OBR 8 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 8
Sitzung 1 · 12.05.2011
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage OF 14/8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
Freie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FREIE WÄHLER (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung