Frankfurter Westen: Beseitigung von Gefährdungen durch ruhenden Verkehr
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat schlägt vor, dass die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, Maßnahmen gegen die Gefährdungen von Fußgängern und Radfahrern durch ruhenden Verkehr im Ortsbezirk 6 zu ergreifen. Ziel ist es, die Sicherheit im Straßenverkehr zu erhöhen und Gefahrenquellen zu beseitigen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Der Ortsbeirat möge beschließen, die Stadtverordnetenversammlung möge den Magistrat beauftragen, gegen die zunehmenden Gefährdungen insbesondere von Fußgängern und Radfahrern durch den ruhenden Verkehr im Ortsbezirk 6 wirksam vorzugehen, diese konsequent zu ahnden und in schwerwiegenden Fällen zu beseitigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2020Sie sind hierOFOF 1392/6Frankfurter Westen: Beseitigung von Gefährdungen durch ruhenden VerkehrOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 27. Oktober 2020OAOA 629Frankfurter Westen: Beseitigung von Gefährdungen durch ruhenden VerkehrAnregung
- 12. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 381Frankfurter Westen: Beseitigung von Gefährdungen durch ruhenden VerkehrStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet