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Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im Wahlvorstand

Vorlagentyp: OFCDU
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Dramatisch rückläufige Wahlbeteiligungen insbesondere bei Kommunalwahlen sprechen eine deutliche Sprache. Gerade viele Jugendliche zeigen sich desinteressiert an der Demokratie. Durch ein Schülerprojekt, das vom Bildungsdezernat in Kooperation mit dem Wahlamt bzw. den örtlichen Stadtbezirksvorstehern durchgeführt werden könnte, werden demokratische Prozesse konkret erfahrbar und transparent. Zudem kann dem Mangel an Wahlhelfern auf diese Weise begegnet werden und die Schüler erhalten durch die Aufwandsentschädigung ein zusätzliches Taschengeld.

Inhalt

Antrag vom 11.04.2007, OF 138/8

Betreff:

Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im Wahlvorstand

Der Ortsbeirat wolle beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, den Magistrat zu beauftragen, mit den weiterführenden Schulen des Ortsbezirks (Geschwister-Scholl-Schule, Ernst-Reuter-Schule, Europäische Schule) und in Zusammenarbeit mit den Stadtbezirksvorstehern für die nächsten Wahlen (Landtagswahl 2008) ein Projekt "Schüler helfen im Wahlvorstand“ zu initiieren. Die Schülerinnen und Schüler sollten, soweit sie bereits volljährig sind, im Wahllokal als Beisitzer des Wahlvorstandes mitwirken oder einfach als "Beobachter“ anwesend sein . Im Vorfeld des Wahltermins sollen sie auch an den Schulungen für Wahlvorstände teilnehmen. Ziel des Projektes ist es, die nachwachsende Generation durch praktisches Kennenlernen demokratischer Verfahrensweisen für die Politik zu interessieren.

Begründung:

Dramatisch rückläufige Wahlbeteiligungen insbesondere bei Kommunalwahlen sprechen eine deutliche Sprache. Gerade viele Jugendliche zeigen sich desinteressiert an der Demokratie. Durch ein Schülerprojekt, das vom Bildungsdezernat in Kooperation mit dem Wahlamt bzw. den örtlichen Stadtbezirksvorstehern durchgeführt werden könnte, werden demokratische Prozesse konkret erfahrbar und transparent. Zudem kann dem Mangel an Wahlhelfern auf diese Weise begegnet werden und die Schüler erhalten durch die Aufwandsentschädigung ein zusätzliches Taschengeld.

Beratung im Ortsbeirat: 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007Sie sind hier
    OFOF 138/8Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im Wahlvorstand
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Mai 2007OAOA 412Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im WahlvorstandAnregung
  3. 27. September 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1531Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im WahlvorstandStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 8
Sitzung 11 · 26.04.2007
TO I, TOP 10
Beraten
Die Vorlage OF 138/8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 12 · 24.05.2007
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 412 2007 Die Vorlage OF 138/8 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPBFFREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, BFF und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Es wird eine Pause von 10 Minuten vereinbart

Mitdiskutieren

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