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Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im Wahlvorstand

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Begründung

Dramatisch rückläufige Wahlbeteiligungen insbesondere bei Kommunalwahlen sprechen eine deutliche Sprache. Gerade viele Jugendliche zeigen sich desinteressiert an der Demokratie. Durch ein Schülerprojekt, das vom Bildungsdezernat in Kooperation mit dem Wahlamt bzw. den örtlichen Stadtbezirksvorstehern durchgeführt werden könnte, werden demokratische Prozesse konkret erfahrbar und transparent. Zudem kann dem Mangel an Wahlhelfern auf diese Weise begegnet werden und die Schüler erhalten durch die Aufwandsentschädigung ein zusätzliches Taschengeld. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.09.2007, ST 1531 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 30.05.2007 Beratungsergebnisse: 16. Sitzung der KAV am 11.06.2007, TO II, TOP 38 Beschluss: Der Vorlage OA 412 wird zugestimmt. 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 25.06.2007, TO I, TOP 33 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 412 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 03.07.2007, TO II, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 412 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 2142, 12. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration vom 25.06.2007 Aktenzeichen: 12 1

Inhalt

Anregung vom 24.05.2007, OA 412

entstanden aus Vorlage: OF 138/8 vom 11.04.2007

Betreff:

Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im Wahlvorstand

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, mit den weiterführenden Schulen des Ortsbezirks (Geschwister-Scholl-Schule, Ernst-Reuter-Schule, Europäische Schule) und in Zusammenarbeit mit den Stadtbezirksvorstehern für die nächsten Wahlen (Landtagswahl 2008) ein Projekt "Schüler helfen im Wahlvorstand“ zu initiieren. Die Schülerinnen und Schüler sollten, soweit sie bereits volljährig sind, im Wahllokal als Beisitzer des Wahlvorstandes mitwirken oder einfach als "Beobachter“ anwesend sein. Im Vorfeld des Wahltermins sollen sie auch an den Schulungen für Wahlvorstände teilnehmen. Ziel des Projektes ist es, die nachwachsende Generation durch praktisches Kennenlernen demokratischer Verfahrensweisen für die Politik zu interessieren.

Begründung:

Dramatisch rückläufige Wahlbeteiligungen insbesondere bei Kommunalwahlen sprechen eine deutliche Sprache. Gerade viele Jugendliche zeigen sich desinteressiert an der Demokratie. Durch ein Schülerprojekt, das vom Bildungsdezernat in Kooperation mit dem Wahlamt bzw. den örtlichen Stadtbezirksvorstehern durchgeführt werden könnte, werden demokratische Prozesse konkret erfahrbar und transparent. Zudem kann dem Mangel an Wahlhelfern auf diese Weise begegnet werden und die Schüler erhalten durch die Aufwandsentschädigung ein zusätzliches Taschengeld.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. April 2007OFOF 138/8Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im WahlvorstandOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Mai 2007Sie sind hier
    OAOA 412Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im Wahlvorstand
    Anregung
  3. 27. September 2007Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1531Praxis der Demokratie kennenlernen - Schüler helfen im WahlvorstandStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 16 · 11.06.2007
TO II, TOP 38
Angenommen
Der Vorlage OA 412 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 33
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 412 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO II, TOP 23
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 412 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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